Letztes Update am Fr, 11.12.2015 13:00

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kinderbetreuung - Länder schöpften Bundesgelder bisher nicht aus



Wien (APA) - Die Länder haben zum Ausbau der Kinderbetreuung bisher nur die Hälfte der Bundesförderung für 2014 abgeholt. Mit dem Geld wurden außerdem deutlich mehr Plätze für drei- bis sechsjährige Kinder geschaffen als für die Kleinsten, geht aus einer Anfragebeantwortung durch Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) hervor. Entgegen der Zielrichtung gab es auch kaum Investitionen in bessere Öffnungszeiten.

Der Bund stellte den Ländern in den Jahren 2011 bis 2013 insgesamt 40 Mio. Euro zur Verfügung, die Länder mussten zu gleichen Teilen investieren, wenn sie sich das Geld holten. 2014 wurde die 15a-Vereinbarung um weitere vier Jahre verlängert und der Zweckzuschuss für das Jahr 2014 von ursprünglich 15 Mio. auf 100 Mio. Euro angehoben.

Was mit dem Geld passiert ist, ist nicht wirklich durchsichtig, kritisierte die Grüne Familiensprecherin Judith Schwentner. Sie hatte die Anfrage an Karmasin, über die auch die „Kleine Zeitung“ und die „Oberösterreichischen Nachrichten“ berichteten, gestellt. Durch verschiedene Abrechnungsmodalitäten sei die Vergleichbarkeit nicht vollständig gegeben: So hat die Steiermark die Mittel für 2014 bisher zu null Prozent ausgeschöpft, weil es „aufgrund eines komplizierten Förderprozedere nur im darauffolgenden Jahr abrechnen“ könne, wie es in der Beantwortung heißt.

Die Steiermark war es auch, die über 700.000 Euro für das Jahr 2012 nicht widmungsgemäß verwendete und deshalb ans Finanzministerium zurückzahlen musste. Sonst wurden die Bundesmittel für 2011 bis 2013 vollständig abgeholt.

Die Gelder für 2014 können zwar heuer und auch teilweise noch 2016 weiterverwendet werden, bisher wurden sie allerdings recht unterschiedlich in Anspruch genommen: Niederösterreich holte sich bereits rund 96 Prozent der zustehenden Mittel ab, es folgen Salzburg (87 Prozent), Vorarlberg (78 Prozent) und Wien (70 Prozent). Das Burgenland schöpfte bisher etwa zwei Drittel (64 Prozent) aus, auch Kärnten noch über die Hälfte (57 Prozent). Tirol wollte bisher lediglich 14 Prozent der möglichen Mittel, Oberösterreich nur fünf Prozent.

Auch eingesetzt wurden die Bundes-Euros unterschiedlich: 2013/2014 wurde laut der Anfragebeantwortung etwa in Kärnten kein einziger Platz für Unter-Dreijährige unter Kostenbeteiligung des Bundes neu geschaffen, ebenso in Oberösterreich, in Salzburg waren es zwei. Insgesamt gab es mithilfe des Bundesgeldes rund 4.400 zusätzliche Plätze für die Kleinsten, der überwiegende Teil in Wien.

Betrachtet man den Ausbau 2014/2015, fällt auf, dass die Länder unter Kostenbeteiligung des Bundes deutlich mehr Plätze für drei- bis sechsjährige Kinder eingerichtet haben, nämlich 66.900 von insgesamt 78.900 neuen Plätzen. Auf die Kinder unter drei Jahren entfielen gut 12.000 Plätze: 767 davon halbtags, 9.200 ganztags und 2.000 Plätze, die mit einer Vollzeitbeschäftigung der Eltern vereinbar sind („VIF-konform“).

Die Zweckwidmung der Bundeszuschüsse in den Jahren 2011 bis 2014 zeigt ebenfalls, dass der Ausbau der Betreuung für die Kleinsten nicht überall Priorität hat: Im Schnitt wurden (bisher) 37 Prozent der Mittel dafür gewidmet - von 65 Prozent in Niederösterreich bis 17 Prozent in Oberösterreich bzw. 15 Prozent in der Steiermark reicht die Bandbreite.

Ernüchternd ist auch der Blick auf das Ziel, die Öffnungszeiten der Einrichtungen zu erweitern: Nur 0,13 Prozent der Gelder wurden da investiert, wobei Oberösterreich, die Steiermark, Tirol, Vorarlberg und Wien eine glatte Null hinlegen. Das sei eine „Katastrophe“, findet Schwentner. Gute Öffnungszeiten seien „das Um und Auf“ für Vereinbarkeit, „das muss dringend angegangen werden“, forderte sie die Ministerin zum Handeln auf.

Im Büro von Ministerin Karmasin zeigte man sich am Freitag auf APA-Anfrage überzeugt, dass der Rest der Mittel noch abgeholt werden wird. Karmasin werde außerdem bei der nächsten Familienreferentenkonferenz mit den Ländern besprechen, wie man die Mittel für Qualität - also zum Beispiel Öffnungszeiten - besser abholen könne.

Die Betreuungsquote der Unter-Dreijährigen liegt derzeit bei rund 26 Prozent, bei den Drei- bis Sechsjährigen bei 94 Prozent.

( 1417-15, 88 x 55 mm)




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