Letztes Update am Fr, 11.12.2015 13:00

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Venezuela: Maduro lehnt Zusammenarbeit mit Mitte-Rechts-Bündnis ab



Caracas (APA/AFP) - Nach dem überwältigenden Wahlsieg des Mitte-Rechts-Bündnisses in Venezuela hat der sozialistische Präsident Nicolas Maduro eine Zusammenarbeit mit der neuen Parlamentsmehrheit abgelehnt.

Vor einem außerordentlichen Parteitag seiner sozialistischen PSUV sagte Maduro am Donnerstag (Ortszeit) in Caracas: „Diese Rechte hatte sich nur darauf vorbereitet, ihr Grundmuster der Destabilisierung und des permanenten Staatsstreichs fortzusetzen.“ Es sei nicht der Zeitpunkt für eine Zusammenarbeit oder ein Zusammenleben „weder mit der Bourgeoisie, noch mit dem Imperialismus“.

Nach vielen Jahren der sozialistischen Dominanz hatte das Mitte-Rechts-Bündnis MUD bei den Parlamentswahlen eine Zweidrittelmehrheit im Parlament erreicht. Die Opposition hat angekündigt, rasch einen Volksentscheid zur Abwahl Maduros anzuberaumen, dessen Amtszeit eigentlich erst 2019 endet. Die Opposition profitierte bei der Wahl von der allgemeinen Unzufriedenheit in dem stark von Ölexporten abhängigen Land, das wegen des niedrigen Ölpreises unter einer schweren Wirtschaftskrise leidet. In diesem Jahr wird eine Inflationsrate von rund 200 Prozent erwartet.

Maduro hatte vor den Wahlen einen breiten Dialog mit allen gewählten Abgeordneten angekündigt. Danach sagte er, die Niederlage seiner Partei sei einem „Wirtschaftskrieg“ der Konservativen zusammen mit den USA geschuldet. Nun will der Staatschef mit Mitgliedern seiner Partei über ein sozialistisches Wirtschaftsmodell diskutieren und nächstes Jahr eine „revolutionäre Gegenoffensive“ starten.




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