Letztes Update am Fr, 11.12.2015 13:39

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Tsipras verspricht zuverlässige Registrierung aller Flüchtlinge



Athen/Brüssel (APA/AFP/dpa) - Angesichts scharfer Kritik der EU-Kommission hat der griechische Regierungschef Alexis Tsipras eine zuverlässige Registrierung aller Flüchtlinge in seinem Land zugesagt. Im Sommer seien die Behörden vom Flüchtlingsandrang „überrascht“ worden, teilte Tsipras am Freitag auf eine parlamentarische Anfrage hin mit.

Bereits seit September gebe es aber „keinen einzigen Ankommenden mehr, der nicht registriert wurde“. Tsipras räumte in diesem Zusammenhang frühere Versäumnisse bei der Registrierung ein. Den Behörden seien nicht genügend Geräte zum elektronischen Einlesen von Fingerabdrücken zur Verfügung gestanden, gab er an. Daher hätten die Abdrücke teils traditionell mit Tinte genommen und anschließend in die entsprechende EU-Datenbank eingespeist werden müssen. Tsipras rief die EU auf, genügend Apparate bereitzustellen.

Die EU-Kommission hatte Griechenland, Italien und Kroatien am Donnerstag wegen Mängeln bei der Erfassung von Fingerabdrücken verwarnt. Athen, Rom und Zagreb erhielten jeweils Schreiben, in denen die Versäumnisse moniert wurden - der erste Schritt eines Vertragsverletzungsverfahrens, das die Kommission in letzter Konsequenz bis vor den Europäischen Gerichtshof bringen kann. Die Staaten haben nun zwei Monate Zeit für ihre Reaktionen.

Mitgliedstaaten, in denen Flüchtlinge erstmals EU-Boden betreten, sind grundsätzlich für die Registrierung und die Asylanträge zuständig. Da Griechenland, Italien und Kroatien mit dem Andrang der vergangenen Monate überfordert waren, beschloss die EU per umstrittenem Mehrheitsvotum eine Verteilung der Ankommenden auf alle Mitgliedsstaaten und eine dortige Bearbeitung der Anträge. Im Gegenzug verlangt sie aber die Registrierung bei Ankunft.

Die griechische Hauptstadt Athen kämpft unterdessen mit der Unterbringung von Flüchtlingen und Migranten. Die Stadt sei völlig unvorbereitet auf die vielen Menschen, berichtet die Athener Tageszeitung „Kathimerini“. Nun könnte ein alter Flughafen als Notlager dienen.

Allein am Donnerstag kamen den Angaben zufolge erneut 4.000 Migranten über die griechischen Inseln im Athener Hafen Piräus an. Hinzu kommen jene 1800 Migranten, die an der mazedonischen Grenze abgewiesen und am Mittwoch zurück nach Athen gebracht worden waren.

Die Bürgermeister der fünf hauptsächlich betroffenen Stadtteile zeigten sich in einem Schreiben an den für Migration zuständigen Vizeminister Ioannis Mouzalas besorgt. „Wir können nicht alle Wirtschaftsflüchtlinge aufnehmen, die von anderen europäischen Ländern abgewiesen werden“, schreiben sie. Die Bürgermeister reagierten damit auch auf Pläne, den ehemaligen Flughafen Ellinikon im Süden der Stadt als Auffanglager zu nutzen.




Kommentieren