Letztes Update am Fr, 11.12.2015 13:45

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Stichwahl Hohenems: Emsige, Grüne und SPÖ treten für Amann ein



Hohenems (APA) - Emsige, Grüne und die SPÖ haben am Freitag für die Wiederholung der Bürgermeisterstichwahl in Hohenems eine Wahlempfehlung für das amtierende Stadtoberhaupt Richard Amann (ÖVP) abgegeben. FPÖ-Chef Dieter Egger sei nicht nur als Repräsentant der Stadt nach außen ein Fehler, er verhindere auch eine konstruktive Kommunalpolitik, sagte Vizebürgermeister Bernhard Amann (Emsige und Grüne).

Dass Egger als Bürgermeister verhindert werden müsse, darin waren sich Amann und Elisabeth Märk von der SPÖ Hohenems bei einer Pressekonferenz einig, räumten aber auch ein, dass momentan die „Chancen nicht wahnsinnig groß“ seien. Man werde in der kommenden Woche aber noch sehr aktiv sein, denn „die Wahl wird der entscheiden, der besser mobilisiert“, sagte Amann. Im Fokus stünden dabei auch die potenziellen Nichtwähler, „die, die eigentlich nicht schon wieder wählen wollen und vor Weihnachten mit anderen Dingen beschäftigt sind“, ergänzte die SPÖ-Politikerin.

Amann hielt Egger noch einmal dessen „Judensager“ vor der Landtagswahl 2009 vor. Zwar habe sich der FPÖ-Landeschef im April öffentlich dafür entschuldigt, er habe „aber sechs Jahre dafür gebraucht“, so der Vizebürgermeister. „Jemand, dem so ein Lapsus passiert“, solle Hohenems als ehemalige jüdische Gemeinde nicht nach außen vertreten.

Sowohl Amann als auch Märk kreideten Egger an, in den vergangenen Monaten keine ernsthafte Kommunalpolitik betrieben zu haben. So habe er sich beispielsweise zwar öffentlich für ein Einfrieren der Politikerbezüge in Hohenems ausgesprochen, aber weder in der Stadtvertretung noch im Finanzausschuss einen entsprechenden Antrag eingebracht. Auch das von Egger geforderte Bettelverbot in der Nibelungenstadt sehen die beiden Politiker als reines „Mittel zur Stimmenmaximierung“, denn die Bettler stellten in Hohenems gar kein Problem dar, so Märk. In der Stadtvertretung sei die Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen seit Eggers Erscheinen schwieriger geworden. „Es herrscht knallharter Fraktionszwang“, berichteten der Vizebürgermeister und die SPÖ-Stadtvertreterin.

Sollte Egger Bürgermeister werden, will Amann dennoch Vizebürgermeister bleiben. „Jemand muss ja dann noch das andere Hohenems vertreten“, sagte er auf Nachfrage. In der Stadtvertretung hätte es Egger als Stadtoberhaupt jedenfalls schwer, glaubt Amann. „Er hätte keine Mehrheit - weder in der Stadtvertretung noch im Stadtrat“, prophezeite der Vizebürgermeister.

Rechtliche Schritte wollen Emsige und Grüne gegen eine Kandidatin aus den eigenen Reihen einleiten. Die Frau, die bei der Gemeindewahl kandidiert und nicht in die Stadtvertretung gekommen war, habe gegenüber der FPÖ behauptet, Emsige und Grüne hätten türkische Migranten unter Druck gesetzt, damit diese ihre Stimme für den ÖVP-Kandidaten abgeben.




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