Letztes Update am Fr, 11.12.2015 14:24

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Hypo-U-Ausschuss - Grande Finale mit Pröll zum Jahresschluss



Wien/Klagenfurt (APA) - Drei Mal geht es für heuer in der kommenden Woche im Lokal VI im Parlament noch um die politische Aufklärung des Desasters mit der früheren Hypo Alpe Adria. Highlight wird die Befragung des früheren Vizekanzlers, Finanzministers und ÖVP-Chefs Josef Pröll. Federführend verhandelte er die Notverstaatlichung der Skandalbank, deren Mehrheitseignerin bis zuletzt die BayernLB gewesen war.

Die letzte U-Ausschusswoche 2015 startet am Dienstag. Befragt werden soll Vormittags Deloitte-Prüfer Thomas Becker (10 Uhr). Ab 14.00 Uhr soll dann Sven Hauke, Prüfer bei Price-Waterhouse-Cooper Fragen der Abgeordneten beantworten.

Ab Mittwoch geht es dann ganz stark Richtung Hypo-Notverstaatlichung. Zuerst kommt der nunmehrige Vorstand der Raiffeisen Zentralbank (RZB), Michael Höllerer. Er wird ab 9.00 Uhr als früheres Kabinettsmitglied Prölls befragt. Danach kommt der nunmehrige Parlamentsdirektor Harald Dossi (13.00 Uhr) - er wird als früherer Leiter der Sektion IV im Bundeskanzleramt geladen.

Am Donnerstag wird der mediale Andrang dann wieder einmal ein besonders großer sein. Wie viele neue Erkenntnisse die Befragung des „Verstaatlichungsfinanzministers“ Pröll ab 9.00 Uhr bringt, bleibt vorerst aber noch abzuwarten. Nach Pröll kommt auch noch die frühere Hypo-Staatskommissärin Angelika Schlögel (13.00 Uhr) - zum zweiten Mal. Bei ihrer ersten Befragung hatte sie die Funktion der Staatskommissäre als überbewertet angesehen. Ihre Funktion bei der Hypo übte sie von 2007 bis 2012 aus.

Im kommenden Jahr sind dann weitere 26 Befragungstage bis Ende Mai anberaumt. Gegen Ende Juli sollte dann der Abschlussbericht stehen, kommt es nicht zu einer möglichen weiteren Verlängerung. FPÖ und Grüne laden hier auch Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ). Seine Befragung ist für 21. Jänner geplant. Am selben Tag soll auch Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ) kommen. Bereits für 20. Jänner ist der frühere Kärntner Landeshauptmann und nunmehrige Bundesrat Gerhard Dörfler (FPÖ/BZÖ/FPK/FPÖ) vorgesehen.

Terminliche Unsicherheit bergen noch die geplanten Befragungen von früheren BayernLB-Managern, die für 12. und 13. Jänner vorgesehen sind. Als ausländische Staatsbürger brauchen sie Ladungen nicht zu folgen, so sie keinen Wohnsitz in Österreich haben. Ob sie es tun werden, gilt derzeit als offen.

Zuletzt herrschte rund um den U-Ausschuss große Aufregung um ein Briefing für den früheren Finanzminister Karl Heinz Grasser (FPÖ/ÖVP) durch Spitzenbeamten des Finanzministeriums des nunmehrigen Ministers Hans Jörg Schelling (ÖVP).

(Grafik 1388-15, Format 88 x 66 mm)




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