Letztes Update am Fr, 11.12.2015 16:06

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Warten auf neue Regierung in Lettland: Präsident setzt Frist



Riga (APA) - Der lettische Staatspräsident Raimonds Vejonis hat die Parlamentsparteien aufgefordert, ihm bis Jahresende Kandidaten für das Amt des Regierungschefs und mögliche Koalitionsmodelle vorzuschlagen. Bei seinen Sondierungsgesprächen der vergangenen zwei Tage habe sich bisher keine stabile Regierungsalternative abgezeichnet, sagte Vejonis am Freitag in Riga.

Welche Partei und welcher Kandidat den Auftrag zur Bildung einer Regierung erhalten könnte, ist daher noch weitgehend offen. Die oppositionelle „Harmonie“ hat als größte Parlamentsfraktion ihren Anspruch erneuert, bisher sich aber weder über mögliche Koalitionspartner noch über einen konkreten Kandidaten für das Amt des Regierungschefs geäußert.

Die Parteien der bisherigen Regierung, die konservative „Einheit“, die Rechtsgrünen und die Nationalisten sind untereinander und intern zerstritten. Dennoch haben sie angekündigt, sich grundsätzlich eine Neuauflage der Koalition vorstellen zu können. Gemeinsam ist ihnen die Ablehnung der sozialdemokratischen „Harmonie“ als Regierungspartner, weil diese von der russischsprachigen Minderheit im Land dominiert wird. Lettische Medien beschreiben die Partei häufig als moskautreu.

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