Letztes Update am Fr, 11.12.2015 17:27

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Starkes Ergebnis für die neue SPD-Generalsekretärin



Berlin (APA/AFP) - Der Schreck saß vielen Delegierten noch in den Knochen, als Katarina Barley ans Rednerpult trat. Gerade hatte der SPD-Bundesparteitag in Berlin den Vorsitzenden Sigmar Gabriel mit einem schlechten Wahlergebnis abgestraft, als die 47-jährige Bundestagsabgeordnete am Freitag zu ihrer Bewerbungsrede für das Amt der Generalsekretärin ansetzte.

Generalsekretärin der SPD an der Seite eines geschwächten Parteichefs Gabriel - das dürfte einer der anspruchsvollsten politischen Posten sein, die derzeit in Berlin zu vergeben sind. Die Delegierten hoben Barley dann mit einem Vertrauensvorschuss ins neue Amt, sie erhielt 93 Prozent der Stimmen. Sie wolle dazu beitragen, die SPD wieder attraktiver und moderner zu machen, kündigte die frühere Richterin in ihrer Rede an. Sie wolle für die SPD vor allem junge Menschen und solche gewinnen, die derzeit nicht mehr zur Wahl gehen. „Wenn wir für unsere Werte eintreten, werden wir zu neuer Stärke finden“, sprach sie den Delegierten Mut zu.

Bereits einige Tage vor dem Parteitag hatte Barley Überlegungen zu ihrem Amtsverständnis verraten. „Die Menschen wollen heute kein ritualhaftes Draufhauen“, sagte sie der SPD-Parteizeitung „Vorwärts“. Sie schließe aber „pointierte Attacken, dort wo sie sinnvoll und nötig sind, nicht aus“.

Mit Attacken auf die politischen Mitbewerber hielt sich Barley auf dem Parteitag zurück. Ein Seitenhieb auf die Union, die dem Flüchtlingskurs der eigenen Kanzlerin nicht recht folgen wolle; eine Schelte des Bundesinnenministers, der mit dem Zustrom der Flüchtlinge nicht fertig werde - als Wadlbeißerin hat sich die Sozialdemokratin in Berlin nicht präsentiert.

Idealerweise erfüllen Generalsekretäre eine Doppelfunktion: Nach außen hin sind sie für die Attacke auf den politischen Gegner zuständig und setzen Themen in der politischen Debatte. Nach innen hin sorgen sie im gelungenen Fall für eine schlagkräftige Organisation des Parteiapparats, haben die Parteizentrale im Griff und trimmen sie auf Kampagnenfähigkeit.

Das sind keine einfache Aufgaben für jemanden, der als Neuling ohne eigene Machtbasis ins SPD-Hauptquartier kommt. Die scheidende Generalsekretärin Yasmin Fahimi könnte darüber viel erzählen. Ein eigenes Profil hatte sie in ihren zwei Jahren an der Seite des machtbewussten Gabriel kaum ausbilden können. Dass die SPD in Umfragen beharrlich bei 25 Prozent dümpelt und auf dem Berliner Parteitag Uneinigkeit über den künftigen Kurs erkennen ließ, macht die Sache für Barley nicht einfacher.

Die Frage wird sein, wie viel Raum Gabriel der neuen Generalsekretärin für eine eigene Profilierung lässt. Barley hatte vor dem Parteitag über ihr Verhältnis zu Gabriel gesagt: „Ich glaube, dass wir sehr unterschiedlich sind, dass wir aber eine Art der Kommunikation haben, die klappt.“

Die Juristin ist in der Bundespolitik relativ neu. Erst seit zwei Jahren sitzt Barley für die SPD im Bundestag. Vorher war die Juristin unter anderem in einer Hamburger Großkanzlei und als Mitarbeiterin beim Bundesverfassungsgericht beschäftigt.

Seit 1994 ist Barley Mitglied der SPD, wo sie sich zunächst auf Ortsvereinsebene in Trier engagierte. Mit der Politik in Berührung kam Barley bereits in ihrem Elternhaus in Köln. Dort ging es politisch zu, wie Barley auf ihrer Internetseite berichtet: „Noch heute freue ich mich auf diese Gespräche, wenn ich dort bin.“




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