Letztes Update am Fr, 11.12.2015 18:12

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Libysche Parlamente wollen kommende Woche Abkommen unterzeichnen



Tripolis/Tobruk (APA/AFP) - Vertreter der beiden rivalisierenden Parlamente in Libyen wollen in der kommenden Woche ein Abkommen zur Bildung einer Einheitsregierung unterzeichnen. Die unter Vermittlung der Vereinten Nationen ausgehandelte Einigung solle am Mittwoch geschlossen werden, teilten Vertreter beider Lager am Freitag nach einem Treffen in Tunesien mit.

Anfang Oktober hatten bereits Delegationen der rivalisierenden Lager eine Einigung erzielt, die aber von den jeweiligen Parlamenten zurückgewiesen wurde.

Salah al-Makhdum, Vizepräsident des Parlaments in der libyschen Hauptstadt Tripolis, sagte, der kommende Mittwoch werde „ein glücklicher Tag“ werden. Er rief seine Abgeordnetenkollegen auf, dem ausgehandelten Abkommen zuzustimmen. Mohammed Shueib, Repräsentant des international anerkannten Parlaments in der östlichen Stadt Tobruk, sagte, Libyen solle nun „diese schwierige Phase“ hinter sich lassen. Auch er rief zur Zustimmung auf.

In den beiden Parlamenten gibt es seit langem Unstimmigkeiten über den Weg hin zu einer Einheitsregierung. Am Sonntag einigten sich bereits andere Parlamentarier auf ein Abkommen zur Beilegung der politischen Krise. Sie kamen ebenso wie die Delegationen am Freitag in der tunesischen Hauptstadt Tunis zusammen, wo sie eine „Grundsatzerklärung“ unterzeichneten.

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In Libyen herrschen seit dem Sturz des langjährigen Machthabers Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 Chaos und Gewalt. Die Städte werden von rivalisierenden Milizen kontrolliert, während die beiden Parlamente und die zugehörigen Regierungen die Macht für sich beanspruchen. Die international anerkannten Volksvertreter haben ihren Sitz in Tobruk, die islamistische Gegenregierung und deren Parlament tagen in Tripolis.

Nach mühsamen Verhandlungen hatte der UN-Vermittler Bernardino Leon Ende Oktober einen Kompromissvorschlag vorgelegt, der die Bildung einer Einheitsregierung vorsah. Die beiden verfeindeten Parlamente lehnten den Vorschlag jedoch ab. Am Sonntag soll in Rom ein internationales Treffen zur Beilegung des Konflikts unter Beteiligung von US-Außenminister John Kerry und seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow stattfinden.




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