Letztes Update am Fr, 11.12.2015 18:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Flüchtlinge -Merkel: Nein zur Obergrenze Frage meiner Glaubwürdigkeit



Berlin (APA/dpa) - Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihr striktes Nein zu einer Flüchtlingsobergrenze mit ihrer persönlichen Glaubwürdigkeit verbunden. „Obergrenzen sind einseitig und statisch und erschweren alles, was wir erreichen möchten. Das klar zu sagen, ist für mich eine Frage von Redlichkeit und Glaubwürdigkeit“, sagte die CDU-Chefin vor dem Parteitag am Montag in Zeitungsinterviews.

Innerhalb der CDU mehren sich die Stimmen für einen Kurswechsel in der Asylpolitik. So hat die Junge Union (JU) einen eigenen Antrag für den Parteitag am Montag in Karlsruhe eingebracht, in dem von einer Obergrenze für Flüchtlinge die Rede ist. Auf eine Flüchtlings-Obergrenze hat sich bereits die bayerische Schwesterpartei CSU festgelegt.

„Wenn ich jedoch als Bundeskanzlerin heute eine Grenze definiere und diese Grenze wird morgen nicht eingehalten, weil eben doch mehr kommen, dann habe ich mein Versprechen nicht gehalten und die Probleme werden größer statt kleiner“, zitierten die „Badischen Neuesten Nachrichten“ und die „Augsburger Allgemeine“ (Samstag) die Parteichefin

Zugleich verteidigte Merkel ihr Eintreten für Flüchtlingskontingente, die etwa der Türkei in einer gemeinsamen EU-Aktion abgenommen werden könnten. „Kontingente sind eine gemeinsame europäische Vereinbarung, keine einseitig von Deutschland festgelegte Obergrenze“, sagte sie in dem Interview auf die Bemerkung, ein Kontingent sei doch nichts anderes als eine Obergrenze. „Ich arbeite für eine Reduzierung der Zahlen. Es ist aber eine Illusion, zu glauben, dass wir das Flüchtlingsproblem an der deutsch-österreichischen Grenze lösen könnten.“




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