Letztes Update am Fr, 11.12.2015 20:03

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Flüchtlinge - Koalitionärer Schlagabtausch auf Klubobmann-Ebene



Wien (APA) - Auf Ebene der Klubobleute spielte sich zum Wochenausklang die koalitionäre Auseinandersetzung in der Flüchtlingsfrage ab. Erst griff ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka den Bundeskanzler an, dann antwortete sein SPÖ-Pendant Andreas Schieder mit Kritik an der Innenministerin. In Sachen Quartiersuche schoben die Klubchefs den Schwarzen Peter hin und her.

Den Anfang machte Lopatka, der der SPÖ im Freitags-“Standard“ vorhielt, gemeinsame Initiativen zu blockieren. „Der Kanzler tritt die Flucht aus der Verantwortung an“, sagte er auf die Frage nach dem Koalitionsklima. Werner Faymann trete „gern im Ausland“ auf, „aber in Österreich haben wir die Situation, dass die SPÖ Lösungen zunehmend blockiert“.

Schieder wiederum nannte im Samstags-“Standard“ das von Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) geführte Innenministerium „total säumig“ bei der Rückführung der abgelehnten Asylwerber. In der Tageszeitung „Österreich“ (Samstag-Ausgabe) hält er der Ministerin vor, bisher nur drei Millionen der zu Jahresbeginn beschlossenen 30 Mio. in die Ausrüstung der Polizei investiert zu haben.

Bei der Suche nach Flüchtlingsquartieren sprach Lopatka von „zunehmendem Widerstand seitens der SPÖ“. Funktionäre, Abgeordnete, Gewerkschafter, aber auch ein ganzes Bundesland - das Burgenland - würden „boykottieren“. Der Kanzler unterstütze das Burgenland und „lässt die Innenministerin allein“. „Es ist scheinheilig, wenn die ÖVP das Problem auf den Koalitionspartner abwälzen will“, war Schieders Antwort. Mikl-Leitner solle das Durchgriffsrecht „jetzt endlich stärker zur Anwendung bringen“ - vor allem in Tirol und Oberösterreich, die die Quote am deutlichsten verfehlen würden, weil „ÖVP-Lokalpolitiker die Flüchtlingsunterbringung blockieren“.

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„Jedenfalls ist die Stimmung nicht so gut“, war Schieders Antwort auf die Frage nach dem Koalitionsklima.

~ WEB http://www.spoe.at

http://www.oevp.at ~ APA570 2015-12-11/20:00




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