Letztes Update am Sa, 12.12.2015 08:03

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Bürgermeisterstichwahl: Vorarlberger Städte könnten bunter werden



Hohenems/Bludenz (APA) - Mit der Wiederholung der Bürgermeisterstichwahlen in Hohenems und Bludenz am 20. Dezember könnte in Vorarlberg ein neues politisches Kapitel aufgeschlagen werden. In Hohenems könnte mit Dieter Egger erstmals ein freiheitlicher Bürgermeister eine Vorarlberger Stadt regieren. In Bludenz hat Mario Leiter gute Chancen, die Alpenstadt nach zwanzig Jahren für die Sozialdemokratie zurückzugewinnen.

In beiden Fällen hätte die ÖVP, die derzeit in Hohenems und Bludenz das Stadtoberhaupt stellt, das Nachsehen und würde damit nur noch in drei der fünf Vorarlberger Städte den Bürgermeistersessel besetzen. Nach den Verlusten bei der Landtagswahl 2014 (minus neun Prozentpunkte, 41,79 Prozent) und bei den Gemeindevertretungswahlen 2015 (nach eigenen Angaben minus 7,22 Punkte auf 37,41 Prozent) würde das für die Vorarlberger Volkspartei eine weitere Niederlage bedeuten.

Aber nicht nur deshalb wird das Ergebnis der Stichwahl-Wiederholung auch außerhalb Vorarlbergs mit gewisser Spannung erwartet. In Hohenems tritt FPÖ-Landesparteiobmann Dieter Egger erneut gegen den derzeit amtierenden ÖVP-Bürgermeister Richard Amann (ÖVP) an. Nicht nur dass der „Judensager“ Eggers von 2009 trotz seiner öffentlichen Entschuldigung im April 2015 nicht ganz vergessen ist: Ein Wahlsieg Eggers wäre der erste große Erfolg der Freiheitlichen in einer Vorarlberger Stadt und eine weitere Etappe im gesamtösterreichischen FPÖ-Erfolgslauf im Wahljahr 2015.

Ähnlich bedeutend ist die Wahl in Bludenz. Sollte Leiter in der Alpenstadt den Bürgermeistersessel nach zwanzig Jahren ÖVP-Herrschaft für die Sozialdemokraten zurückerobern, wäre das ein erstes größeres positives Signal in der jahrelangen Talfahrt der Vorarlberger SPÖ. Chancen werden den beiden Herausforderern sowohl in Hohenems als auch in Bludenz eingeräumt. In beiden Städten unterlagen sie bei der Stichwahl im März nur knapp den ÖVP-Kandidaten, Egger mit 121 Stimmen, Leiter gar nur mit 27 Stimmen.

Ausschlaggebend wird aber die Mobilisierung der eigenen Wählerschaft sein, keine einfache Sache in der Vorweihnachtszeit, darüber sind sich die vier Wahlwerber einig. Inwieweit Egger und Leiter dabei das Urteil des Verfassungsgerichtshofes (VfGH) in die Hände spielen wird, ist noch unklar. Der VfGH hatte wegen rechtswidriger Unregelmäßigkeiten bei der Beantragung und Ausstellung von Wahlkarten eine Wiederholung der Bürgermeister-Stichwahlen in den beiden Städten angeordnet. Fest steht jedenfalls, dass sowohl die FPÖ in Hohenems als auch die SPÖ in Bludenz im Wahlkampf auf dieses Thema setzen. Beide wollen aufklären, warum die Wahl wiederholt werden muss und dass es sich bei den Fehlern der Wahlbehörde, deren oberster Leiter der Bürgermeister ist, nicht nur um „Schlamperei“ gehandelt habe.

Auswirkungen dürfte das VfGH-Urteil zumindest auf die Beantragung der Wahlkarten haben. In Hohenems wurden bis Freitagmittag insgesamt 305 Wahlkarten beantragt, wesentlich weniger als eine Woche vor der Stichwahl im März. In Bludenz haben bisher 402 Wähler einen Antrag auf Briefwahl gestellt, „nicht ganz so viele wie im März, aber auch nicht schlecht“, sagte Pressesprecher Stefan Kirisits auf APA-Nachfrage. Erwartet würden zwischen 900 und 1.100 Briefwähler. Zum Vergleich: In der Alpenstadt wurden vor der Stichwahl am 29. März insgesamt 1.175 Wahlkarten beantragt, in Hohenems waren es 1.294.




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