Letztes Update am Mo, 06.06.2016 11:45

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Grillo-Partei schafft den Durchbruch und will Rom regieren



Rom (APA) - Bei den Bürgermeisterwahlen in Italien, zu denen am Sonntag in 1.342 Gemeinden 13,5 Millionen Italiener aufgerufen waren, feiert die Protestbewegung Fünf Sterne um den Starkomiker Beppe Grillo einen starken Stimmenzuwachs in fast allen am Wahlkampf beteiligten Großstädten. In Rom eroberte die Grillo-Kandidatin, Virginia Raggi, 35 Prozent der Stimmen und zog somit in die Stichwahl am 19. Juni.

Raggi hat gute Chancen, sich bei der Stichwahl gegen den eher farblosen Kandidaten von Premier Renzi, Roberto Giachetti, zu behaupten. Damit würde sie zur ersten Frau avancieren, die in Rom das Bürgermeisteramt übernimmt. Einen starken Stimmenzuwachs feierte die Fünf Sterne-Bewegung auch in Turin, wo die junge Kandidatin Chiara Appendino es auf 30,9 Prozent der Stimmen schaffte und gegen den Favoriten, den seit fünf Jahren amtierenden Bürgermeister und Ex-Justizminister Piero Fassino, in die Stichwahl zieht. In der linken Hochburg Bologna verfehlte der Fünf Sterne-Kandidat Massimo Bugani zwar den Einzug in die Stichwahl, eroberte jedoch immerhin 16 Prozent der Stimmen, was über den Erwartungen der politischen Beobachter lag.

Ausgerechnet in der hochproblematischen Hauptstadt Rom will die Fünf Sterne-Bewegung ihre Regierungsfähigkeit beweisen. Die 3,5 Millionen-Metropole wird seit dem Rücktritt des Bürgermeisters Ignazio Marino (PD), der im Oktober wegen eines Spesenskandals das Handtuch werfen musste, kommissarisch regiert. Italiens Hauptstadt ist von einer Verschuldung in Höhe von 25 Milliarden Euro und von mehreren Infrastrukturproblemen belastet. Die Fünf Sterne-Bewegung präsentierte sich der Wählerschaft als Alternative zu den etablierten Parteien und verschaffte sich mit Slogans für Ehrlichkeit und Transparenz in der Politik bei vielen politikverdrossenen Wählern Zustimmung. Die Partei erfährt mit ihrer Kritik an den Traditionsparteien Zulauf von links und rechts.

Die Partei hofft, dass eine erfolgreiche Arbeit in der Hauptstadt Zweifel an der Regierungstauglichkeit der Fünf Sterne beiseite räumen werde. Damit könnte ein Sieg in Rom das Sprungbrett für die italienischen Parlamentswahlen werden, die man für das kommende Jahr erwartet. Ob die politisch unerfahrene Raggi die Hürde schafft, ist eine offene Frage. In den Wahlkampf packte die 37-Jährige viele Themen, die den Einwohnern auf der Seele brennen, wie die Ineffizienz des öffentlichen Nahverkehrs, des Müllentsorgungssystems und der öffentlichen Verwaltung. Die Ewige Stadt wird außerdem von einem umfangreichen Korruptionsnetz im Würgegriff gehalten, das Ende 2014 ans Licht kam.

Doch die junge Mutter lässt sich nicht einschüchtern. „Der Wind hat sich gedreht. Wir werden unsere Stadt von der Korruption befreien und einen Neubeginn schaffen“, feierte Raggi ihren klaren Erfolg beim ersten Wahlgang.

Raggi ist vor allem davon überzeugt, dass die Römer nach jahrelangen Fehlentscheidungen der großen Parteien bereit seien, den etablierten Gruppierungen den Rücken zu kehren. „Die Zeit ist reif, um das Blatt zu wenden“, lautet ihr Motto.

Mit dem Wahlerfolg bei den Kommunalwahlen am Sonntag will die Fünf Sterne-Bewegung beweisen, auch nach dem Tod ihres Gründers Gianroberto Casaleggio im April weitermachen zu können. Unter Casaleggios Regie ist der „Movimento Cinque Stelle“ in den vergangenen Jahren von einer kleinen Bürgerbewegung zu Italiens drittstärkster Partei im italienischen Parlament aufgerückt. Der Mailänder Informatikguru Casaleggio galt als „Gehirn“ der Protestbewegung und Drahtzieher des großen Grillo-Erfolgs in den letzten Jahren.




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