Letztes Update am Di, 28.06.2016 13:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Spanien-Wahl - Katerstimmung bei Linkspopulisten



Madrid (APA) - Nach den spanischen Parlamentswahlen vom Sonntag wollte Pablo Iglesias nicht von einem „Fiasko“ sprechen. „Wir können mit diesem Ergebnis nicht zufrieden sein. Doch unser Weg endet nicht hier. Früher oder später werden wir in Spanien regieren“, versuchte der Spitzenkandidat der linken Parteiallianz Unidos Podemos (Gemeinsam schaffen wir es) seine Anhänger zu trösten.

Die Enttäuschung ist trotzdem groß. Bei Spaniens Linkspopulisten herrscht eine gewaltige Katerstimmung. Nach dem Wahlbündnis mit der kommunistischen Vereinten Linken (IU) rechnete sich Spaniens Protestpartei Podemos aus, die Sozialisten (PSOE) von Oppositionsführer Pedro Sanchez als zweitstärkste Kraft und politische Alternative zu den Konservativen (PP) von Premier Mariano Rajoy abzulösen. Mindestens 90 Mandate wollte man erreichen, nachdem man bei den vergangen Parlamentswahlen im Dezember 2015 bereits 69 Sitze erhielt.

Es wurden aber nur 71. Dabei verlor die Linke zwischen Dezember und Juni sogar eine Million Stimmen. Was ist passiert? „Wir wissen es selber nicht, müssen die Situation und Gründe für den Stimmenverlust erst einmal in Ruhe analysieren“, heißt es auf Anfrage der APA am Dienstag aus der Parteizentrale von Podemos.

Eine Antwort auf den Misserfolg: Die erfolgreiche Angstkampagne der Konservativen vor linksradikalen Wirtschaftsabenteuern in turbulenten Brexit-Zeiten. Vor allem viele Wähler, die im Dezember ihre Stimme noch den Liberalen von Ciudadanos gaben, um die PP für ihre Korruptionsaffären abzustrafen, wollten Rajoy wieder als eine Art Bollwerk gegen Links stärken. Doch auch die Umfragen, die Unidos Podemos einen großen Wahlerfolg und eine Position dicht hinter den Konservativen versprachen, mobilisierten die konservativen Wähler mehr denn je.

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Eigentlich kam Podemos die ideologische, polarisierende Kampfansage der Konservativen gelegen, weil dadurch die Sozialisten und Liberalen während der Wahlkampagne nicht mehr im Fokus standen. „Podemos versuchte sich allerdings gemäßigter zu geben, verkaufte sich sogar als Spaniens neue Sozialdemokratie, um den Sozialisten Wähler abzuwerben. Diese Rechnung ging aber nicht auf. Niemand glaubte Iglesias den Ruck in die linke Mitte“, stellt der spanische Politologe und Wahlforscher Jose Pablo Ferrandiz im APA-Gespräch klar.

Doch warum verlor Unidos Podemos trotz des vielversprechenden Bündnisses mit der Vereinten Linken eine Million Stimmen. Hierfür gibt es mehrere Erklärungen: Die Vereinte Linke ist eine Allianz aus verschiedenen Linksströmungen, in denen vor allem die Kommunisten und Grüne den Ton angeben. Viele dieser Wähler identifizieren sich nicht mit Podemos und vor allem nicht mit ihrem charismatischen, aber auch sehr egozentrischem Frontmann Iglesias. Nicht wenige Anhänger und auch Politiker der Vereinten Linken sprachen sich bereits vor den Wahlen sogar gegen das Bündnis aus, weil sie fürchten von der neuen, populären Protestpartei geschluckt zu werden. Nicht wenige blieben den Wahlen deshalb fern.

Podemos ist aber auch eine sehr heterogene Partei, ist in einigen Autonomien wie in Madrid oder Barcelona als Bündnis mit regionalen, aber eigenständigen Parteiablegern angetreten, die sogar eigene Parlamentsfraktionen im Dezember bildeten. Und nicht alle waren mit Iglesias‘ Blockade-Politik bei den Koalitionsverhandlungen mit den Sozialisten glücklich. Viele wollten eine progressistische Regierungskoalition mit der PSOE, um die Konservativen aus dem Amt zu vertreiben. Iglesias spekulierte aber darauf, Neuwahlen zu provozieren, von denen er sich mehr Stimmen und damit Verhandlungskraft versprach. Dieser interne Streit demobilisierte viele Linkswähler, wie auch aus der geringen Wahlbeteiligung von gerade einmal 70 Prozent abzulesen ist.

Wiederum andere Linkswähler waren von der Entwicklung ihrer Partei enttäuscht, die in großen Städten wie Madrid, Barcelona und Valencia bereits regiert und durch die politischen Realitäten doch nicht jene gerechtere und andere Art von Politik umsetzen kann, die sie den Spaniern verspricht.




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