Letztes Update am Mo, 22.08.2016 10:22

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Auch österreichische Dollars im US-Wahlkampf - Fast nur für Sanders



Washington (APA) - Im Rennen um das Amt des US-Präsidenten flossen auch von Österreich aus Spenden an die Kandidaten in den Vereinigten Staaten. Obgleich Einflussnahme von Ausländern verboten ist, überwiesen nicht nur in Österreich ansässige Amerikaner Kleinspenden. Die aus Wien und Innsbruck kommenden Spenden gingen fast ausschließlich an den mittlerweile aus dem Rennen ausgeschiedenen Demokraten Bernie Sanders.

Ausländern ist es grundsätzlich nicht erlaubt, in den US-Wahlkampf einzugreifen. Sowohl Geld- als auch Sachspenden sowie Versprechen, diese in Zukunft zu tätigen, sind verboten. Spenden von Personen mit österreichischem Pass sind somit rechtswidrig, sofern diese nicht im Besitz einer Green Card sind. Dennoch gingen in geringen Ausmaß auch von Österreichern überwiesene Beträge bei Sanders ein. Es handelt sich dabei um Spenden im Gesamtvolumen von 100 Dollar. Zum Beispiel von Stefan Grasgruber-Kerl, bei der Nichtregierungsorganisation Südwind sowie bei der SPÖ Josefstadt tätig.

Er hat keine Bedenken bezüglich seiner Entscheidung zu einer Spende: „Ich wollte unbedingt etwas für Bernie Sanders tun und es wird einem ja auch nicht sonderlich erschwert“, zeigt sich Grasgruber-Kerl überzeugt. Er habe alles nach bestem Wissen und Gewissen angegeben, lediglich Name und Arbeitsstelle seien notwendig gewesen um sich zu beteiligen, Passnummer werde keine verlangt. Zuvor hatte er noch nie für einen Kandidaten im amerikanischen Wahlkampf gespendet. Es ist für ihn nachvollziehbar, dass mit dem Gesetz eine Einflussnahme großer ausländischer Firmen verhindert werden soll. Bernie Sanders habe allerdings „eine Durchschnittspende von 27 Dollar. Ich glaube, da ist es irrelevant und ich glaube, da wird es auch nicht verfolgt. Hoffe ich mal.“

Von Österreich aus wurden Spenden fast zur Gänze von Amerikanern getätigt, die sich aufgrund ihrer Lebensumstände weite Teile des Jahres hier aufhalten. Die Überweisungen gingen beinahe ausschließlich an Bernie Sanders.

Unter den Spendern war auch Professor Bruce A. Murray von der University of Illinois, der seinen Lebensmittelpunkt seit Jahren in Wien sieht. Murray ist zwar der Meinung, dass es hoch an der Zeit für eine Frau an der Spitze der USA ist, für ihn gehört Hillary Clinton jedoch zu einer Generation von Frauen, die sich auf dem Weg zum Erfolg die Hände schmutzig gemacht haben. „Wie sie kämpft, dass gefällt mir nicht“, so der Professor für Germanistik.

Dass Spendengelder von Privatpersonen aus Österreich ausschließlich an Demokraten geflossen sind, überrascht Murray dabei nicht. Die Organisation „Democrats abroad“ sei im Gegensatz zu den „Republicans abroad“ in Europa weit verbreitet und auch in Österreich vertreten.

Die von der Federal Election Comission (FEC) erfassten Zahlen zeigen auf, dass ein Dutzend Unterstützer dem ehemaligen parteiinternen Gegner Hillary Clintons Kleinbeträge überwiesen haben. Insgesamt erhielt Sanders 5.209,13 Dollar von Privatpersonen aus Österreich. Seine gesamte Kampagne hindurch kamen Sanders besonders Kleinspenden von privaten Unterstützern zugute und waren für ihn im Wahlkampf von zentraler Bedeutung. Amerikanischen Staatsbürgern ist es innerhalb eines vorgegebenen Rahmens erlaubt, Spenden für die Wahlkampagnen zu tätigen. Die Höchstgrenze bei von Privatpersonen an das Komitee des jeweiligen Kandidaten zulässigen Spenden liegt bei 2.700 Dollar pro Person.

Insgesamt wurden 6.209,13 Dollar von Wien und Innsbruck aus zur Unterstützung der Kampagnen von Hillary Clinton und Bernie Sanders bereitgestellt. Hillary Clinton wurde dabei lediglich von einer Person mit Spenden von insgesamt 1.000 Dollar bedacht. Es handelt sich dabei um eine US-Amerikanerin, die vor ihrer Pensionierung am Institut für Anglistik der Universität Innsbruck tätig war. An andere Akteure des amerikanischen Präsidentschaftswahlkampfes floss kein Geld aus Österreich.

Der Zuspruch für Sanders ist bei seinen Anhängern nach wie vor ungebrochen. Sanders sei für soziale Gerechtigkeit eingetreten, „sowohl in den USA als auch weltweit. Er begeistert mich mehr als österreichische und europäische politische Kampagnen in letzter Zeit“, formuliert Grasgruber-Kerl seine Begeisterung für den Demokraten. Am 24. August wird Sanders seine Bewegung unter dem Titel „Our Revolution“ fortsetzen und lädt zu einer großen Kick-off-Veranstaltung. Bernie Sanders sei „besser, als die zwei Kandidaten die wir jetzt haben“, zeigt sich Murray enttäuscht.




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