Letztes Update am Mo, 22.08.2016 12:01

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Tschechien: Österreich mehr in Zentraleuropa-Kooperation einbeziehen



Prag/Wien/London (APA) - Österreich sollte mehr in die zentraleuropäische Zusammenarbeit einbezogen werden, sagte der tschechische Regierungschef Bohuslav Sobotka am Montag auf der Jahresversammlung der tschechischen Botschafter in Prag, ohne aber Details zu nennen. Dort sprach er auch über die Beziehungen mit den Nachbarländern und die Rolle der Visegrad-Gruppe (Tschechien, Slowakei, Polen, Ungarn, Anm.) als „respektierte Partner“.

Im Zusammenhang mit dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU erklärte Sobotka, Europa „kann nicht gleich wie bisher bleiben“. Man könne davor „nicht die Augen zumachen“. Die Handlungsfähigkeit und der Zusammenhalt Europas werden jetzt laut Sobotka einer „großen Prüfung“ unterzogen, der Brexit sei ein „Wendepunkt“ im europäischen Integrationsprozess.

Man sollte keine neuen Reformen erfinden, sondern sich auf praktisches Arbeiten der EU ohne überflüssige Bürokratie konzentrieren. Die bestehende Vertragsbasis sei ausreichend. Die Zusammenarbeit innerhalb der EU sollte aber eine Zusammenarbeit von gleichberechtigten Partnern sein. Es sollte keine Teilung auf Klubs von alten und neuen Mitgliedsstaaten oder auf Mitglieder der Eurozone und die anderen geben, sagte der tschechische Premier weiter, der zur EU-Mitgliedschaft seines Landes „keine positive Alternative“ sieht.

In Sachen Flüchtlingskrise kritisierte Sobotka erneut die verpflichtenden Quoten als „wirkungslos“ und warnte die EU-Kommission vor dem Versuch, die Quoten „mit Gewalt“ durchzusetzen. Erforderlich sei der Schutz der EU-Außengrenze. In diesem Zusammenhang sprach sich Sobotka für die Schaffung einer gemeinsamen europäischen Armee aus. Aus langfristiger Sicht könne man auf sie nicht verzichten, so der Premier, der nach eigenen Worten hofft, dass es erste Vorschläge dazu bereits auf dem nächsten EU-Gipfel gibt.




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