Letztes Update am Di, 23.08.2016 05:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Merkel für engere EU-Zusammenarbeit bei Terrorabwehr



Dortmund/EU-weit (APA/AFP) - Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat eine engere Zusammenarbeit in Europa zur Verbesserung der Sicherheitslage gefordert. Die Länder müssten sich beim Datenaustausch über mögliche Gefährdungen „noch besser vernetzen“, sagte die Kanzlerin den „Ruhr Nachrichten“ (Dienstagsausgabe). Sicherheit zu bieten sei „Aufgabe des Staates, dazu sind wir verpflichtet“, sagte die Kanzlerin.

„Wir brauchen auch ein Einreise- und Ausreiseregister für den EU-Raum, damit wir immer genau wissen, wer zu uns kommt und wer den Schengen-Raum wieder verlässt.“ In Deutschland müssten die Sicherheitskräfte zur Terrorabwehr neue Befugnisse bekommen. „Da geht es unter anderem um bessere Überwachungsmöglichkeiten im Internet und in den sozialen Netzwerken“, sagte Merkel. „Hier müssen wir auf der Höhe der Zeit sein.“ Aber auch die Videoüberwachung sollte „verstärkt werden“.

„Ich weiß, dass viele Menschen sich große Sorgen machen.“ Deutschlands Innenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte in Reaktion auf Anschläge im In- und Ausland bereits ein Konzept vorgestellt, das unter anderem erleichterte Abschiebungen sowie mehr Präventionsarbeit vorsieht. Aus den Reihen der Union gibt es darüber hinaus weitergehende Forderungen.




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