Letztes Update am Mi, 24.08.2016 10:31

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Dilma Rousseff kämpft um ihr Amt



Brasilia (APA/AFP) - Sie überstand die Folter in den Kerkern der Militärdiktatur. Sie besiegte den Krebs. Nun kämpft Dilma Rousseff, suspendierte Präsidentin Brasiliens, um ihr politisches Überleben. Anfang Mai wurde sie vom Parlament für zunächst 180 Tage ihres Amtes enthoben. Ihre Gegner werfen ihr Haushaltstricks und Verletzung ihrer Amtspflicht vor. Nun droht die erste Frau an der Spitze des südamerikanischen Riesenlands endgültig aus dem Amt gejagt zu werden.

Am Donnerstag beginnt die letzte Etappe des Amtsenthebungsverfahrens, an dessen Ende 81 Senatoren über ihr Schicksal entscheiden. Rousseff freilich ist keine, die schnell aufgibt. „Ich hatte in meinem Leben mit enorm schwierigen Situationen zu tun - einschließlich Angriffen, die mich körperlich an die Grenze brachten“, sagte die 68-Jährige. „Nichts davon hat mich umgehauen.“ In Rousseffs Aussagen spiegeln sich Kampfesmut und Durchhaltewillen wider.

Wegen ihres Kampfes gegen die Militärdiktatur war Rousseff in den 70er Jahren im Gefängnis gefoltert worden, mit Elektroschocks und anderem. Der Richter hatte sie in dem Urteil als „Hohepriesterin der Subversion“ bezeichnet.

Als die einstige marxistische Staatsfeindin dann vor sechs Jahren den Sprung ins höchste brasilianische Staatsamt schaffte, galt sie als neue Lichtgestalt. Sie hatte gerade einen Lymphdrüsenkrebs besiegt, hatte sich von Chirurgen verjüngen lassen, durch Akribie und Fleiß im Kabinett des populären Staatschefs Luiz Inacio Lula da Silva hochgearbeitet und war von ihm als Nachfolgerin auserkoren worden.

Doch hielt der Glanz nicht lange. Schon in ihrer ersten Amtszeit gab es Massenproteste. Die teure Fußballweltmeisterschaft, die stagnierende Wirtschaft, die harten Lebensbedingungen trieben das Volk gegen die als unbarmherzig empfundene Präsidentin auf die Straßen.

Hinzu kam eine gewaltige Korruptionsaffäre um den Staatskonzern Petrobras. Rousseff leitete von 2003 bis 2010 den Aufsichtsrat des Ölkonzerns. Sie war offenbar in die Schmiergeldzahlungen nicht direkt involviert. Politisch beschädigt hat sie die Affäre dennoch.

Gleichwohl schaffte sie 2014 knapp ihre Wiederwahl, in der Stichwahl setzte sich die Kandidatin der Arbeiterpartei mit 51,6 Prozent gegen den Liberalen Aecio Neves durch. Rousseffs Niedergang setzte sich jedoch fort, im Gleichschritt mit dem wirtschaftlichen Niedergang ihres Landes.

Schon im vergangenen Sommer sank ihre Zustimmungsrate auf knapp acht Prozent. Ihr wichtigster Koalitionspartner, die Partei PMDB ihres Stellvertreters Michel Temer, kündigte das Regierungsbündnis im März auf. Die Zusammenarbeit mit dem Kongress kam praktisch zum Erliegen, das ganze Land wirkte wie gelähmt - und das kurz vor den ersten Olympischen Sommerspielen in einem südamerikanischen Land.

Ihre Anhänger finden es ungerecht, Rousseff für all die Probleme verantwortlich zu machen. In der öffentlichen Meinung ist sie indes schon längst durchgefallen, immer wieder fordern zehntausende Demonstranten ihren Rücktritt. Dass ihr Charisma fehlt, ist noch der geringste Vorwurf. Mancher Kritiker spricht ihr politischen Instinkt ab und sieht in ihr einen typischen „Präsidenten aus Versehen“ - weil es keine Alternative gab.

Doch die Tochter einer Brasilianerin und eines bulgarischen Geschäftsmanns, die eine Tochter hat und zwei Mal verheiratet war, gibt sich immer noch kämpferisch. In einem öffentlichen Appell an ihre Landsleute beteuerte sie vergangene Woche ihre Unschuld und verurteilte die Bemühungen zu ihrer Absetzung als Staatsstreich. Bei ihrer Anhörung kommenden Montag wird sie sich selbst verteidigen. Doch angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Senat gilt ihr Verbleib im Amt als unwahrscheinlich. Dafür müsste nach Ansicht des Analysten Everaldo Moraes ein „Wunder“ geschehen. Die Abstimmung im Senat ist für Dienstag geplant.




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