Letztes Update am Mi, 24.08.2016 15:49

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


De Maiziere verteidigt umstrittenes neues Zivilschutzkonzept



Berlin (APA/AFP) - Der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere hat die überarbeitete Zivilschutzstrategie seiner Regierung für Krisenfälle gegen Kritik verteidigt. „Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste - das ist das, was wir hier machen“, so de Maiziere am Mittwoch in Berlin. Als wahrscheinlichstes Szenario für eine Bedrohungslage in Deutschland nannte der Innenminister einen lange anhaltenden Stromausfall.

Ein solcher könnte dann auch durch Computer gesteuerte Infrastruktur lahmlegen. „Die wachsende Verwundbarkeit unserer modernen Infrastruktur und die Abhängigkeit moderner Gesellschaften von oft überregional zur Verfügung gestellten Ressourcen - also Strom, Wasser, IT-Versorgung, Ernährung - zeigt, dass es vielfältige Angriffspunkte gibt“, erklärte de Maiziere bei der Vorstellung des zuvor vom Bundeskabinett beschlossenen Konzepts. Deswegen sei auch eine vielfältige Vorbereitung notwendig.

Die im Vorfeld bereits bekannt gewordene Krisenstrategie war von der Opposition heftig kritisiert worden. Dem Innenministerium wurde „Panikmache“ vorgeworfen, da der Bevölkerung etwa zur Lagerung von Vorräten geraten wird. Zudem sorgte der Zeitpunkt der Vorstellung für Kritik, da das Konzept von der Bevölkerung unweigerlich mit der aktuellen Terrorbedrohung in Verbindung gebracht werde. Für Aufsehen sorgten zudem Passagen, in denen eine Wiedereinführung der Wehrpflicht erwähnt wird.




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