Letztes Update am Mi, 24.08.2016 21:34

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Brasilianischer Senat erörtert Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff



Brasilia (APA/dpa) - Der brasilianische Senat kommt ab dem heutigen Donnerstag zu finalen Beratungen über eine Amtsenthebung der suspendierten Staatspräsidentin Dilma Rousseff zusammen. Dabei werden bis Freitag ausführlich die Vorwürfe juristisch erörtert, bevor am Montag Rousseff Stellung nehmen wird. Am Dienstag stehen die abschließenden Beratungen und die Abstimmung auf der Tagesordnung.

Die für eine Amtsenthebung der Politikerin der linksorientierten Arbeiterpartei notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit gilt als sehr wahrscheinlich. Die 68-Jährige war im Mai zur Prüfung der Vorwürfe zunächst suspendiert worden. Ihr Vizepräsident Michel Temer von der Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) hat das Amt zunächst interimsweise übernommen.

Rousseff spricht von einem „Putsch“ und bezeichnet Temer (75) als „Verräter und Usurpator“. Ihr werden Bilanztricks im Staatshaushalt vorgeworfen, auch um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern. Über staatliche Banken werden milliardenschwere Sozialprogramme bezahlt. Die Regierung soll die Zahlungen an die Banken verzögert haben, um das Defizit kleiner erscheinen zu lassen. Zum anderen geht es um Staatskredite, die ohne Zustimmung des Parlaments erlassen worden seien.




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