Letztes Update am Do, 25.08.2016 13:22

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Scharfe UNO-Reaktion auf Giftgas-Einsatz in Syrien angemahnt



Damaskus/New York/Berlin (APA/Reuters) - Deutschland und Frankreich fordern eine entschiedene Reaktion des UNO-Sicherheitsrats auf den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien. Die Verwendung von Chlor- und Senfgas gegen Zivilisten und der vorsätzliche Bruch des Chemiewaffen-Übereinkommens dürften nicht folgenlos bleiben, erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Donnerstag.

Sein französischer Kollege Jean-Marc Ayrault sagte, die Regierung in Paris stehe bereits in Gesprächen mit ihren Partnern im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Das Gremium dürfe sich nicht vor der Verantwortung drücken. UNO-Untersuchungen hatten ergeben, dass sowohl das syrische Militär als auch die Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) Chemiewaffen einsetzten.

Laut dem UN-Bericht, der gemeinsam mit der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) erstellt wurde, setzten Hubschrauber der syrischen Luftwaffe im April 2014 und im März 2015 Chlorgas ein. Der IS verwendete demnach im August 2015 Senfgas. Der UN-Sicherheitsrat soll kommende Woche über die Ergebnisse beraten. Danach soll auch der Bericht veröffentlicht werden, den die Nachrichtenagentur Reuters am Mittwoch einsehen konnte.

Aus diplomatischen Kreisen in Paris verlautete, die Erkenntnisse über den Giftgas-Einsatz sollten als Anlass dienen, auch das Sicherheitsratsmitglied Russland zu einer Resolution gegen seinen Verbündeten, den syrischen Machthaber Bashar al-Assad, zu bewegen. Wenn die Regierung in Moskau ein Veto einlegen würde, müsste sie den Einsatz von Giftgas rechtfertigen, sagte ein Diplomat. Die Ratsmitglieder Großbritannien und die USA haben die Verwendung von Giftgas bereits scharf kritisiert und den Sicherheitsrat zum Handeln aufgefordert. China äußerte sich zunächst nicht. Russland und China haben im Sicherheitsrat immer wieder Resolutionen gegen Syrien blockiert.

Die Regierung in Damaskus hatte sich 2013 nach einem Giftgasangriff mit Hunderten Toten zur Zerstörung seines Chemiewaffenarsenals verpflichtet. Bei einer Verletzung des Abkommens drohen Strafmaßnahmen.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA308 2016-08-25/13:19




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