Letztes Update am Do, 25.08.2016 16:43

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Merkel 2 - SPD setzt Türkei Ultimatum für Besuch auf Basis Incirlik



Berlin (APA/Reuters) - Die SPD setzt der Türkei für eine Reise von deutschen Bundestagsabgeordneten zum Luftwaffenstützpunkt Incirlik ein Ultimatum bis September. Andernfalls werde das im Dezember auslaufende Mandat für den Bundeswehr-Einsatz dort nicht verlängert, kündigte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, am Donnerstag an.

Kanzlerin Angela Merkel wandte sich jedoch gegen den Abzug der Luftwaffe aus der Türkei. „Ich gehe davon aus, dass das auch in Zukunft so sein wird, dass von Incirlik aus Einsätze der Anti-IS-Koalition geflogen werden können“, sagte sie bei einem Besuch in Prag. Die Bundesregierung kann allerdings den Einsatz ohne Zustimmung der SPD-Abgeordneten im Bundestag nicht verlängern, da auch Linke und Grüne das Besuchsverbot nicht akzeptieren wollen.

Als Auslöser des Verbots gilt eine Resolution des Bundestags, der Anfang Juni das Massaker des Osmanischen Reiches an den Armeniern vor 100 Jahren als Völkermord verurteilte. Die Regierung in Ankara zog aus Ärger darüber ihren Botschafter aus Berlin ab. Zu weiteren Spannungen im deutsch-türkischen Verhältnis hat das Vorgehen der türkischen Regierung nach dem Putschversuch im Juli geführt. Deutschland befürchtet eine Aushöhlung demokratischer Rechte, was die Türkei entschieden zurückweist.

In Incirlik im Süden der Türkei sind rund 250 deutsche Soldaten sowie Kampfjets und ein Tankflugzeug stationiert. Die Bundeswehr startet von dort aus zu Aufklärungs- und Tankflügen über Syrien und dem Irak im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS).

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA435 2016-08-25/16:42




Kommentieren