Letztes Update am Fr, 26.08.2016 09:37

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Steinmeier sieht Sicherheit in Europa „bedroht“



Frankfurt (APA/AFP) - Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht die Sicherheit in Europa „bedroht“ und fordert eine neue Rüstungskontrolle. Die Sorge um Europas Sicherheit stehe heute „ganz oben auf unserer politischen Agenda“, schrieb Steinmeier in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ vom Freitag.

Es drohe eine „neuartige, gefährliche Rüstungsspirale“. Steinmeier warb deshalb für einen „Neustart der Rüstungskontrolle als bewährtes Mittel“.

Bereits vor dem Ukraine-Konflikt habe sich eine „lange für überwunden gehaltene Blockkonfrontation neu erspüren“ lassen, erklärte der Außenminister. Mit der „völkerrechtswidrigen Annexion der Krim“ habe Russland die „Grundprinzipien der europäischen Friedensarchitektur in Frage gestellt“. Steinmeier mahnte zugleich, alle müsse das Interesse einen, „jede weitere Drehung der Eskalationsspirale zu vermeiden“.

Für einen „Neustart der konventionellen Rüstungskontrolle“ forderte der SPD-Politiker unter anderem regionale Obergrenzen und Mindestabstände. Neuen militärischen Fähigkeiten müsse Rechnung getragen werden, neue Waffensysteme wie Drohnen müssten einbezogen werden. Er mahnte zudem eine „echte Verifikation“ an und forderte, dass Vereinbarungen auch in Gebieten anwendbar seien, „deren territorialer Status umstritten ist“.




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