Letztes Update am Fr, 26.08.2016 11:40

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Schwierige Regierungsbildung in Spanien: Mögliche Koalitionen



Madrid (APA/dpa) - In Spanien gibt es seit mehr als acht Monaten eine politische Patt-Situation. Ministerpräsident Mariano Rajoy regiert seither nur geschäftsführend. Die Bürger mussten bereits zwei Mal an die Urnen, mittlerweile droht eine dritte Wahl. Ob dieses Szenario noch abgewendet wird, entscheidet sich nun im Parlament Welche Bündnisse wären theoretisch möglich?

KOALITION VON KONSERVATIVEN UND SOZIALISTEN: Dies war lange die von Ministerpräsident Rajoy (konservative Volkspartei/PP) favorisierte Lösung. Die Sozialisten (PSOE) haben jedoch immer wieder vehement ausgeschlossen, dem konservativen Regierungschef zu einer Mehrheit zu verhelfen. Bei der Abstimmung wollen sie gegen ihn stimmen. Ihr Parteichef Pedro Sanchez war mit dem Versprechen angetreten, Rajoy abzulösen und einen Wandel einzuleiten. Eine Koalition wäre in seinen Augen Verrat am Wähler.

Zudem befürchten die Sozialisten, dass ihnen ein ähnliches Schicksal droht wie ihren Genossen in Griechenland. Dort verschwand die Pasok nach einer Großen Koalition quasi in der Versenkung. Rajoy hofft aber, dass sich einige PSOE-Mitglieder bei einer möglichen zweiten Abstimmung am 2. September zumindest der Stimme enthalten, was ihm zu der dann benötigten einfachen Mehrheit verhelfen könnte.

MITTE-RECHTS-KOALITION VON KONSERVATIVEN UND LIBERALEN: Die liberale Partei Ciudadanos (Bürger) unter ihrem Chef Albert Rivera ist die einzige, die sich in den vergangenen Wochen zu konkreten Verhandlungen mit Rajoy bereit erklärt hatte. Rivera hat einen Forderungskatalog als Bedingung für eine Unterstützung seiner Kandidatur im Parlament aufgestellt. In dem Sechs-Punkte-Plan geht es unter anderem um mehr Engagement im Kampf gegen die Korruption.

Die PP stimmte den Forderungen weitgehend zu. Aber auch mit der Unterstützung der Liberalen hat Rajoy im Parlament keine absolute Mehrheit: Beide Parteien zusammen bräuchten dafür 176 Mandate, doch Ciudadanos stellt nur 32 und Rajoys PP 137 Sitze. Zudem hat Rivera ausgeschlossen, einer Regierung Rajoys beizutreten.

LINKSKOALITION VON PODEMOS UND SOZIALISTEN: Pablo Iglesias, Spitzenkandidat der Linkspartei Podemos (Wir können), wirbt für ein Bündnis mit der PSOE. Die Sozialisten sind davon aber nicht begeistert. Sie sehen in Iglesias einen Linkspopulisten, der die PSOE verdrängen und Podemos zur stärksten Kraft im Lager der Linken machen will. Zudem hätte auch ein solches Bündnis derzeit keine Mehrheit - allerdings haben mehrere Regionalparteien Unterstützung für das Modell signalisiert. Im Falle eines Scheiterns von gs haben mehrere Regionalparteien Unterstützung für das Modell signalisiert. Im Falle eines Scheiterns von Rajoy hält sich PSOE-Chef Pedro Sánchez eine Tür für ein solches Bündnis offen.




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