Letztes Update am Mo, 10.10.2016 13:17

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Andrej Plenkovic erhielt Auftrag zu Regierungsbildung in Kroatien



Zagreb (APA) - Der Chef der kroatischen nationalkonservativen HDZ, Andrej Plenkovic hat von der Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic am Montag den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Plenkovic wird eine Koalitionsregierung aus HDZ und der Reformpartei Most (Brücke) führen.

Der designierte Regierungschef hat laut der Verfassung nun 30 Tage Zeit, seine Regierung zusammenzustellen. Anlässlich der Mandatserteilung kündigte Plenkovic an, das Kabinett in kürzester Zeit aufstellen zu wollen. Früheren Medienberichten zufolge stellte er in Aussicht, dass seine Regierung bereits nächste Woche stehen könnte.

Die Priorität seines Kabinetts werde die wirtschaftliche Entwicklung sein, kündigte Plenkovic am Montag an. Die Aufgabe sei außerdem, Kroatien zu einem „modernen europäischen Land“ zu machen, so der künftige Premier.

Im Parlament kann Plenkovic mit Unterstützung von 91 von insgesamt 151 Abgeordneten rechnen. Die konstituierende Sitzung des Parlaments findet am Freitag statt.

Laut Medienberichten genießt der HDZ-Chef die bisher größte Unterstützung, die jemals ein künftiger Regierungschef bei der Mandatserteilung in der Tasche hatte. Für den Regierungsauftrag hätte er mindestens 76 Abgeordneten-Unterschriften gebraucht.

Zusätzlich zu den 75 Mandaten, die HDZ und Most gemeinsam halten, haben alle acht Minderheitsabgeordneten den HDZ-Chef unterstützt. Auch fünf Abgeordnete der christdemokratischen Bauernpartei (HSS) sowie drei Mandatare der künftigen Fraktion der Partei des Zagreber Bürgermeisters Milan Bandic steuerten ihre Unterschriften zu.

Die neue Regierung soll 18 Ressorts und vier Vize-Regierungschefs haben. Vier Ministerien und einen Vizeposten soll Most erhalten. Im Parlament haben sich die Koalitionspartner auf eine rotierende Präsidentschaft geeinigt. Most-Chef Bozo Petrov wird für die nächsten zwei Jahre den Vorsitz des Abgeordnetenhauses übernehmen, danach geht dieser an die HDZ.

Nach den vorgezogenen Parlamentswahlen am 11. September gingen die Koalitionsverhandlungen zwischen dem Wahlsieger HDZ und der drittplatzierten Most in drei Wochen relativ rasch über die Bühne. Beschleunigt wurden sie durch die Tatsache, dass Plenkovic auch ohne Most die nötige absolute Mehrheit im Parlament zusammenbringen könnte.




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