Letztes Update am Fr, 11.11.2016 05:58

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


US-Wahl - Außenministerium sorgt sich um Zukunft des Iran-Atomdeals



Washington (APA/AFP) - Das US-Außenministerium hat sich besorgt über die Zukunft des Atomabkommens mit dem Iran unter der künftigen US-Regierung gezeigt. Es sei „im Interesse der Welt“, dass sich alle Vertragsparteien auch in Zukunft „an die Vereinbarung halten“, mahnte Außenamtssprecher Mark Toner am Donnerstag in Washington.

Auf die Frage, ob der Iran nach einem Ausstieg der USA aus dem Abkommen ein Atomwaffenprogramm starten könnte, sagte Toner: „Ja, das ist die Realität der Lage.“

Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen im Wahlkampf als „katastrophal“ bezeichnet und einen Ausstieg unter seiner Regierung angekündigt. Er warf der gegenwärtigen US-Regierung vor, dem Iran zu viele Zugeständnisse gemacht zu haben.

Ein Ausstieg aus dem Abkommen wäre nach Einschätzung des US-Außenministeriums zwar nicht wünschenswert, aber rechtlich möglich. Es handle sich um ein Abkommen, „von dem sich jede Vertragspartei abwenden kann“, sagte Außenamtssprecher Toner. „Dies hätte weitreichende Folgen für die Integrität des Abkommens“.

Toner hob hervor, dass er „nur hypothetisch“ spreche. Er wolle nicht vorwegnehmen, „was die künftige Regierung tun könnte“. Die derzeitige Regierung in Washington betrachtet das Abkommen als einen ihrer größten diplomatischen Erfolge.

Mit seiner Einschätzung widersprach das Außenministeriums dem Iran. Dessen Präsident Hassan Rohani hatte am Mittwoch darauf verwiesen, dass das Abkommen „durch eine Resolution des UNO-Sicherheitsrates gebilligt“ worden sei. „Es gibt keine Möglichkeit, dass es durch eine einzelne Regierung geändert wird“, hatte Rohani gesagt.

Der Iran hatte im Juli 2015 nach langen Verhandlungen mit den fünf UNO-Vetomächten und Deutschland ein Atomabkommen geschlossen, das Teheran die friedliche Nutzung der Atomenergie erlaubt. Der Iran verpflichtete sich darin, seine Urananreicherung deutlich zurückzufahren und scharfe Kontrollen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) zuzulassen. Der Westen hob im Gegenzug einen Teil seiner Finanz- und Handelssanktionen gegen das Land auf. Im Jänner trat es in Kraft.




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