Letztes Update am Di, 29.11.2016 11:56

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


BP-Wahl: Sobotka sieht Ampeln für Abwicklung „auf Grün“



Wien (APA) - Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) sieht die Vorbereitungen für die Organisation der Bundespräsidentenwahl am 4. Dezember im Plan. „Es stehen alle Ampeln auf Grün. Ich bin guten Mutes, dass wir am 4. Dezember die Wahl so abwickeln, wie es standardmäßig von uns erwartet wird“, sagte Sobotka am Dienstag nach dem Ministerrat.

Nach den Unregelmäßigkeiten und der Aufhebung der Stichwahl vom 22. Mai und der Verschiebung der Wiederholungswahl wurden in den vergangenen Wochen alle Wahlbehörden über den korrekten Ablauf informiert, E-Learning-Tools zur Verfügung gestellt und alle Wahlunterlagen rechtzeitig erstellt. Auch die Wahlkommissionen seien konstituiert. Die letzte Möglichkeit Wahlkarten zu beheben, besteht kommenden Freitag. Sobotka erinnerte daran, die Wahlkuverts auch zu unterschreiben, denn dies sei in der Vergangenheit der Hauptgrund für ungültige Wahlkarten gewesen.

Ein vorläufiges Endergebnis inklusive Briefwahlstimmen erwartet der Innenminister voraussichtlich am Montag. Zuletzt waren von Wahlbehörden in den Bundesländern auch Stimmen laut geworden, dass dieses erst am Dienstag vorliegen könnte. „Ich denke, dass am späten Montag das Ergebnis vorliegen wird, und das werde ich der Öffentlichkeit auch persönlich übermitteln“, so Sobotka.




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