Letztes Update am Fr, 10.02.2017 12:24

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Mindestlohn - ÖGB-Chef hält EcoAustria-Millionen-Summe für überzogen



Wien (APA) - ÖGB-Präsident Erich Foglar hält die vom Wirtschaftsforschungsinstitut EcoAustria errechneten 900 Mio. Euro an Zusatzkosten für einen Mindestlohn von 1.500 Euro für überhöht. „Die Berechnungen waren zu erwarten, denn EcoAustria ist ein sehr industrienahes Institut“, sagte Foglar am Freitag zur APA. Auch die Schlussfolgerungen daraus, eine Schädlichkeit für Jobs, hält er für „nicht nachvollziehbar“.

Die Generalvereinbarung von 2007 - mit der die Mindesteinkommen schrittweise 2008/09 auf 1.000 Euro angehoben wurden - habe gezeigt, dass derartige Maßnahmen „keineswegs arbeitsplatzschädlich“ seien, sondern die Menschen mehr Geld und Kaufkraft hätten, so der ÖGB-Chef. Er sieht die damalige Generalvereinbarung der Sozialpartnerspitzen als Vorbild für einen neuen Pakt, der bis Ende Juni erzielbar sei. Darin sollten die KV-Partner ersucht werden, dass es bis zu einem Tag X keine Löhne mehr unter 1.500 Euro bzw. zu einem Tag Y keine mehr unter 1.700 Euro geben solle: „Wir werden trachten, in den Verhandlungen zu einer guten Lösung zu kommen“, so der Chef des Gewerkschaftsbundes.

Die Einigung von Anfang Juli 2007 sah vor, dass bei Branchen mit einem Mindestlohn zwischen 900 und 1.000 Euro die Mindestbeträge bis Anfang 2008 auf 1.000 Euro angehoben werden, bei jenen unter 900 Euro bis 1. Jänner 2009.

Exakte Zahlen, wie viel eine Anhebung der Mindestbezahlung auf 1.500 Euro kosten könnte, sei „relativ schwierig zu rechnen“, meint Foglar. So seien etliche der EcoAustria-Rechnung zugrunde liegende Daten möglicherweise „überholt“, also „veraltet“. Nach Angaben des EcoAustria-Experten Tobias Thomas basiert seine Berechnung für die Lohnkosten der Unternehmen auf der Lohnsteuerstatistik für das Jahr 2015, wie er am Freitag in einer Presseaussendung erklärte.

Das Argument, dass Lohnerhöhungen zwingend die Preise klettern lassen würden, will der ÖGB-Chef so nicht teilen: „Preise steigen auch aus anderen Gründen. Eine Lohn-Preis-Spirale sehe ich nicht in einem gravierenden Ausmaß“ - insbesondere wo es hier ja nur rund um ein Zehntel der Beschäftigten gehe. „In der Gastronomie zum Beispiel sind auch ohne Lohnerhöhungen die Preise gestiegen.“ Lohnerhöhungen seien „immer ein beliebter Vorwand“, so Foglar.

~ WEB http://www.oegb.at ~ APA265 2017-02-10/12:22




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