Letztes Update am Di, 06.06.2017 09:36

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Gabriel sieht deutsch-türkische Beziehungen in „schwieriger Phase“



Berlin (APA/AFP) - Nach dem angekündigten Abzug der Bundeswehr vom türkischen Stützpunkt Incirlik hat der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) deutlich gemacht, dass er die Beziehungen zur Türkei insgesamt in einer „schwierigen Phase“ sieht. Eine weitere Verschlechterung der Beziehungen will Gabriel aber vermeiden.

„Incirlik ist eher eines der kleineren Probleme“, sagte Gabriel am Montagabend in den ARD-“Tagesthemen“. Er verwies dazu unter anderem auf die in der Türkei inhaftierten deutschen Journalisten. Dennoch nütze es niemandem, wenn der Graben zwischen beiden Ländern noch tiefer werde, sagte Gabriel am Dienstag im Deutschlandfunk. Jetzt die Zollunion zwischen der EU und dem Land aufzukündigen oder die Türkei in der NATO zu isolieren, helfe keinem.

Die deutsche Seite habe gesagt, sie sei zu vielen Dingen bereit, um das Verhältnis wieder zu verbessern, auch in Wirtschaftsfragen, „aber dafür gibt es eine Voraussetzung“. Die Türkei müsse sich bewegen. „Ich glaube, dass sie durch eine Verschärfung der Situation den Menschen dort nicht helfen“, sagte Gabriel auch mit Blick auf die in der Türkei Inhaftierten wie den deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel.

Die Türkei habe in der Tat ein Interesse daran, die wirtschaftlichen Beziehungen auszubauen. „Das geht nur, wenn wir andere Dinge vorher geklärt haben.“ Der Konflikt mit der Türkei in grundsätzlichen Fragen, wie denen der Rechtsstaatlichkeit, berge eine Menge Probleme für die NATO, die auch eine Wertegemeinschaft sei. Deutschland könne aber kein Interesse daran haben, die Türkei in die Ecke zu drücken. „Natürlich haben wir kein Interesse, die Türkei in Richtung Russland zu bewegen“, unterstrich er. Man wolle die Türkei als Bündnispartner halten.

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Gabriel war zu Pfingsten mit dem Versuch gescheitert, bei einem Besuch in Ankara doch noch einen Kompromiss in der strittigen Fragen des Besuchsrechts für deutsche Bundestagsabgeordnete in Incirlik zu erreichen. „Das können wir nicht akzeptieren“, sagte Gabriel. Die Bundeswehr sei eine Parlamentsarmee. Die deutsche Bundesregierung will am Mittwoch über eine Verlegung der dortigen Bundeswehrsoldaten nach Jordanien entscheiden.

~ WEB http://www.nato.int/ ~ APA088 2017-06-06/09:33




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