Letztes Update am Di, 06.06.2017 10:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Neun Millionen Italiener zu Kommunalwahlen aufgerufen



Rom (APA) - Neun Millionen Italiener sind am kommenden Sonntag zu Kommunalwahlen aufgerufen. Gewählt wird in 1.005 Gemeinden, darunter in größeren Städten wie Verona, Genua, Padua, Parma und Palermo. Die Gemeinderatswahlen sind für die Parteien ein wichtiger Test im Hinblick auf die Parlamentswahlen, die im kommenden September stattfinden könnten.

Gewählt wird am Sonntag von 7 bis 23 Uhr. In Gemeinden mit mehr als 15.000 Einwohnern, in der kein Bürgermeisterkandidat die 50-Prozent-Mehrheit erhält, sind Stichwahlen für 25. Juni geplant. Einige neugegründete Parteien wie die aus der Spaltung der Demokratischen Partei (PD) entstandene „Bewegung der Demokraten und Progressisten“ (DP), werden sich erstmals am Urnengang beteiligen.

Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung will nach den Schwierigkeiten der Bürgermeisterin Virginia Raggi in Rom mit dem Urnengang feststellen, ob sie an Popularität eingebüßt hat. Die Partei um den Starkomiker Beppe Grillo hofft auf Wahlerfolgen in mehreren Großstädten. Sie könnte laut Umfragen in mehreren Gemeinden zur stärksten Einzelpartei aufrücken.

Die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit richtet sich auf den Wahlkampf in Verona. Nach zehn Jahren im Amt muss der ehemalige Lega Nord-Politiker Flavio Tosi den Bürgermeisterposten abgeben. Als Nachfolgerin unterstützt Tosi die Kandidatur seiner Lebensgefährtin, Senatorin Patrizia Bisinella, die mit der Bürgerliste „Fare!“ um die Stimmen der Mitte-rechts-Wählerschaft bemüht. Sie misst sich mit der Kandidatin der Demokratischen Partei (PD) um Ex-Premier Matteo Renzi, Orietta Salemi, sowie mit dem Forza Italia-Bewerber Federico Sboarina.

Der Bürgermeister der Stadt Parma, Federico Pizzarotti, der kürzlich aus der Fünf Sterne-Bewegung ausgeschieden ist, mit der er 2012 zum ersten Grillo-Stadtoberhaupt Italiens avanciert war, hofft auf eine Amtsbestätigung. Pizzarotti geht mit der Bürgerbewegung „Effetto Parma“ ins Rennen.

Auf eine Wiederwahl hofft auch der Bürgermeister von Palermo Leoluca Orlando, der sein fünftes Mandat erobern könnte. Der Jurist und Parlamentarier hatte die sizilianische Hauptstadt schon zwischen 1985 und 1990, sowie zwischen 1993 und 2000 als Bürgermeister regiert. 2012 war er nach einer Erfahrung als Parlamentarier wieder zum Stadtoberhaupt gewählt worden und hofft jetzt auf einen Amtsverbleib. Orlando geht gegen den Mitte-rechts-Kandidaten Fabrizio Ferrandelli, sowie gegen den Grillo-Anwärter Ugo Forello in den Wahlkampf.

Die Kommunalwahlen sind eine Feuerprobe für Renzis PD. Der Ex-Premier bemüht sich um die Verabschiedung eines neuen Wahlgesetzes nach deutschem Muster im italienischen Parlament. Die Debatte in der Abgeordnetenkammer hat am heutigen Dienstag begonnen. Die Verabschiedung eines Wahlgesetzes gilt als Bedingung für Neuwahlen, die politischen Beobachtern zufolge im September, oder Oktober stattfinden werden.




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