Letztes Update am Di, 06.06.2017 13:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ablauf von Parlamentswahl und Regierungsbildung in Großbritannien



London (APA/AFP) - Nach der Parlamentswahl in Großbritannien am Donnerstag wollen sowohl die konservativen Tories von Premierministerin Theresa May als auch die sozialdemokratische Labour Party von Oppositionsführer Jeremy Corbyn gern allein regieren.

Mays Partei, die bisher mit einer Mehrheit von 17 Stimmen regiert, büßte ihren deutlichen Vorsprung in Umfragen zusehends ein - was das Wahlergebnis letztlich hergeben wird, ist unklar.

VIER REGIONEN, 650 SITZE UND STRENGES MEHRHEITSWAHLRECHT

Insgesamt sind bei der Wahl zum Unterhaus für England, Schottland, Wales und Nordirland 650 Sitze zu vergeben, beworben haben sich 3.003 Kandidaten. Jeder Wahlkreis fasst etwa 70.000 Wähler, und die Abstimmung verläuft streng nach dem Mehrheitswahlrecht. Dies bedeutet, dass gewählt ist, wer die meisten Stimmen im Wahlkreis erhält. Der landesweite Gesamtstimmenanteil ist letztlich unerheblich, was für die Tories und Labour als Volksparteien vorteilhaft ist. Die Wahllokale sind von 07.00 bis 22.00 Uhr Ortszeit (08.00 bis 23.00 Uhr MESZ) geöffnet. Freitag früh soll das Ergebnis feststehen.

ABSOLUTE MEHRHEIT, KOALITION ODER MINDERHEITSREGIERUNG

Gewinnt eine Partei 326 Sitze oder mehr, beauftragt Königin Elizabeth II. deren Chef mit der Regierungsbildung. Ohne absolute Mehrheit muss nach Partnern für eine Koalition oder eine Minderheitsregierung gesucht werden. Die Regierung bleibt dann geschäftsführend im Amt. Koalitionen sind in Großbritannien traditionell unüblich. Daher könnten die Tories oder Labour eher auf eine von einer kleinen Partei gestützte Minderheitsregierung bauen. Diese müsste zum Start eine Vertrauensabstimmung bestehen.

RÜCKTRITT, NEUERNENNUNG UND DER TRADITIONELLE HANDKUSS

Sobald sich abzeichnet, dass eine neue Regierung zustande kommt, ist der übergangsweise amtierende Premierminister zum Rücktritt verpflichtet. Dies trifft sowohl für den Fall einer Koalition als auch einer Minderheitsregierung zu. Der mögliche neue Regierungschef wird dann von der Queen zum sogenannten Handkuss in den Buckingham Palace eingeladen, mit der Regierungsbildung beauftragt und symbolisch ernannt. Die Hand der Monarchin muss bei der Zeremonie inzwischen nicht mehr geküsst werden, die formelle Amtsübernahme erfolgt zudem erst später.

WEITERER ABLAUF

Das auf maximal fünf Jahre gewählte Parlament kommt am 13. Juni zusammen, um einen Parlamentspräsidenten zu wählen; zudem leisten die neu gewählten Abgeordneten ihren Amtseid. Am 19. Juni findet die feierliche Eröffnung des Parlaments statt. Queen Elizabeth II. liest dabei das von der Premierministerin oder dem Premierminister geschriebene Regierungsprogramm vor. In der Woche ab dem 19. Juni beginnen auch die formellen Verhandlungen über den EU-Austritt.




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