Letztes Update am Di, 06.06.2017 16:09

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ministerium: Strafanzeige gegen suspendierten BAV-Mitarbeiter



Wien (APA) - Das Verkehrsministerium hat gegen einen am vergangenen Freitag suspendierten Mitarbeiter der Bundesanstalt für Verkehr (BAV) nun eine Strafanzeige eingebracht. Dabei geht es um den Verdacht des Amtsmissbrauchs, wie es am heutigen Dienstag in einer Aussendung des Ministeriums hieß.

Bereits am Samstag gab das Ministerium bekannt, dass der Mitarbeiter schon am Freitag vom Dienst freigestellt worden war. Grund dafür sind „finanzielle Unstimmigkeiten“, die im Zuge einer laufenden Prüfung durch den Rechnungshof festgestellt wurden.

Die Bundesanstalt für Verkehr (BAV) ist eine nachgeordnete Dienststelle des Verkehrsministeriums. Sie beschäftigt 34 Mitarbeiter und ist einerseits für die Untersuchung von Unfällen und Störungen in den Bereichen Zivilluftfahrt, Eisenbahn, Seilbahnen und Schifffahrt zuständig. Diese Aufgaben sind in der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (SUB) gebündelt. Andererseits ist die BAV für Angelegenheiten der Typengenehmigungen einschließlich Marktüberwachung und Produktionskontrolle sowie das Qualitätsmanagement von technischen Unterwegskontrollen (Lkw) zuständig.

Derzeit wird die Bundesanstalt einer Reform unterzogen. Die BAV selbst wird aufgelöst, der für KFZ- und Verkehrstechnik zuständige Teil ins Ministerium integriert. Die Sicherheitsuntersuchungsstelle bleibt als eigenständige Einheit bestehen.




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