Letztes Update am Mi, 07.06.2017 08:06

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Koalition - Vorgehen der ÖVP für Kern „bedauerlich“



Wien (APA) - Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) hat der ÖVP am Mittwoch ein „bedauerliches“ Junktim und eine ideologisch motivierte Blockadehaltung bei der Schulreform vorgehalten. Am Rande eines Treffens mit Lehrlingen im Parlament sagte er vor Journalisten, dass man weiter Druck machen werde. Ein Initiativantrag ohne ÖVP werde überlegt.

Eigentlich sei man auf gutem Weg, seit zwei Jahren werde schon verhandelt, sagte der Kanzler. Das nunmehrige Bremsen der ÖVP bezeichnete er als „Politik nicht von gestern, sondern von vorgestern“. Dass ÖVP-Regierungskoordinator und Wissenschaftsminister Harald Mahrer die Junktimierung in Abrede gestellt hat, kostete ihn einen Lacher. „Das überrascht mich. Wir hatten einen ganz und gar anderen Eindruck.“

„Wir werden großen Druck machen“, meinte der Kanzler, und man werde sich „Instrumente überlegen“, welche, ließ er offen. Zu einem Einbringen ohne ÖVP sagte er: „Wir überlegen das.“ Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) verhandle noch.

Kern räumte ein, dass das Schulautonomiepaket nur ein Mosaikstein unter vielen anderen Vorhaben im Bildungsbereich sei. Auch das zweite Kindergartenjahr und die Aufwertung der Lehrlingsausbildung zähle etwa dazu. In Sachen Uni-Finanzierung fehle jedenfalls noch eine notwendige Verordnung, nannte er als Argument gegen die zeitliche Verknüpfung der beiden Vorhaben.




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