Letztes Update am Mi, 07.06.2017 11:06

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Ende der politischen Krise in Kroatien erwartet



Zagreb (APA) - In Kroatien wird diese Woche ein Ende der politischen Krise erwartet, die im April mit dem Koalitionsbruch zwischen der rechtskonservativen HDZ und der Reformpartei Most ausgelöst wurde. Doch noch ist unklar, ob die Regierung des konservativen Premiers Andrej Plenkovic weitermachen wird oder auch in Kroatien bald Neuwahlen folgen werden.

Die Frage, ob Plenkovic die nötige parlamentarischen Mehrheit bekommt, bleibt offen. Am Dienstag, als das Parlament nach einmonatiger Pause wieder zusammentraf, hätte sie eigentlich beantwortet werden sollen. Plenkovic sollte vier neue Minister zur Wahl vorschlagen, um die abgelöste Most-Minister zu ersetzen. Die Minister werden im Parlament mit einer absoluten Mehrheit gewählt. Ihre Bestätigung würde gleichzeitig zeigen, dass die HDZ einen neuen Koalitionspartner gefunden hätte.

Dazu kam es allerdings nicht, da die linksliberale Volkspartei (HNS) am Dienstag die Zusammenarbeit, mit der in der HDZ gerechnet wurde, abgelehnt hatte. Mit ihrem Einzug in die Koalition hätte die HNS, die neun Parlamentsabgeordnete hat, der HDZ zu einer stabilen Mehrheit verholfen. HNS-Chef Ivan Vrdoljak, der sich für die Koalition mit der HDZ einsetzte, traf auf starken Widerstand innerhalb der Partei, die stets ein scharfer Kritiker der konservativen Regierung war. Nachdem die HNS eine Koalition mit HDZ ablehnte, trat Vrdoljak als Parteichef ab.

Damit bleibt die politische Krise weiterhin ungelöst. Obwohl Plenkovic starke Partner für eine neue Koalition fehlen, könnte er theoretisch eine knappe Mehrheit erreichen. Dies hatte er bereits vor einem Monat geschafft, als Gordan Jandrokovic zum neuen Parlamentschef gewählt wurde. Den Ausschlag gaben damals die Stimmen von kleinen Parteien und unabhängigen Abgeordneten.

76 von 151 Mandataren sind jedoch noch keine stabile Mehrheit. Laut Experten würde der Premier damit lediglich etwas Zeit gewinnen, im Herbst stünden dann Neuwahlen bevor. Politische Beobachter schließen aber auch eine sofortige Auflösung des Parlaments nicht aus, was noch schneller zu vorgezogenen Parlamentswahlen führen würde.




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