Letztes Update am Mi, 07.06.2017 13:51

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


EU-Verteidigung - Karas gegen weitere Verzögerung



Brüssel (APA) - Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament Othmar Karas hat sich gegen weitere Verzögerungen bei einer gemeinsamen Verteidigungspolitik der Europäischen Union gewandt. Der SPÖ-Europamandatar Eugen Freund erklärte zu den Vorschlägen der EU-Kommission, notwendig sei eine verstärkte Kooperation, aber keine EU-Armee.

Karas sagte, die EU-Kommission habe Recht, wenn sie endlich eine schlagkräftige gemeinsame Verteidigungspolitik samt koordinierter Beschaffung der Rüstungsgüter vorschlage. Spätestens angesichts der neuen Unberechenbarkeit der USA sei es „sonnenklar, dass sich die EU keine weitere Verzögerung dabei leisten kann, ihre Sicherheit und Verteidigung stärker selbst in die Hand zu nehmen“. Dies ersetze aber nicht das Miteinander. Die neue EU-Friedens- und Verteidigungsarmee sei keine Konkurrenz zur NATO, sondern müsse enger vor allem bei Auslandseinsätzen zusammenarbeiten.

Freund lehnt es ab, die EU primär in eine Militärmacht zu verwandeln. Die Ideen der Kommission, gemeinsame Rüstungseinkäufe zu unterstützen, seien aber sinnvoll. Statt immer mehr aufzurüsten, könne Kooperation die gleichen Ergebnisse sehr viel günstiger erreichen. Freund verlangte ferner, dass die Rolle neutraler EU-Staaten genauer definiert werde.




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