Letztes Update am Mi, 07.06.2017 18:57

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Koalition - Mahrer schlägt Bildungsgipfel vor



Wien (APA) - Wissenschaftsminister Harald Mahrer (ÖVP) will die Diskrepanzen zwischen ÖVP und SPÖ bei einem Bildungsgipfel mit Kanzler und Vizekanzler ausräumen. „Ich plädiere dafür, die offenen Punkte rasch auf Spitzenebene zu besprechen und zu Ende zu verhandeln“, so Mahrer in einem Statement zur APA. Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) ist gegen eine „Inszenierung“.

„Wir stehen zum Autonomiepaket und zur Studienplatzfinanzierung, wie sie ja auch Bundeskanzler Kern im Plan A gefordert hat“, betonte Mahrer. Und: „Wir sollten Bildung gesamtheitlich von der Elementarpädagogik bis zur Universität denken.“ Auch Vizekanzler Wolfgang Brandstetter (ÖVP) würde einen „kurzfristigen Bildungsgipfel“ begrüßen. „Es ist mir persönlich wichtig, dass wir jetzt auf der Zielgeraden die im Arbeitsprogramm vereinbarten Bildungsprojekte noch gemeinsam erledigen können. Dazu leiste ich gerne meinen Beitrag.“

Im Bildungsministerium ist man über das Vorgehen der ÖVP dagegen nicht erfreut. Seit Monaten liege ein fertiger Entwurf auf dem Tisch, seit der Vorwoche ein mit den Grünen ausverhandelter Vorschlag für deren Zustimmung für eine Zwei-Drittel-Mehrheit.

Einen Bildungsgipfel sieht man eher skeptisch. „Wir brauchen eine Finalisierung. Dabei geht es um Inhalte und keine Inszenierung“, so Hammerschmid in einer der APA übermittelten Stellungnahme. „Meine Tür steht jederzeit offen.“ Dafür brauche man keinen Gipfel, sondern einfach den Abschluss der Verhandlungen.

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Auf parlamentarischer Ebene ist das Schulautonomiepaket vorerst nicht auf die Agenda gesetzt worden. Am Mittwoch wurde kein entsprechender Antrag im Nationalrat eingebracht. Damit sei das Paket aber nicht gescheitert, hieß es aus Mahrers Büro. Man freue sich auf weitere Gespräche.




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