Letztes Update am Do, 08.06.2017 07:57

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Bildungsreform: Brandstetter versteht Regierungsstreit nicht



Wien/Luxemburg (APA) - Vizekanzler Wolfgang Brandstetter (ÖVP) versteht den Streit zwischen den Regierungsparteien um die Bildungsreform nicht. „Ich würde das noch nicht wirklich abschreiben. Es hat Sinn, weiterzureden“, sagte Brandstetter am Donnerstag vor dem EU-Justizrat in Luxemburg.

Es werde sich alles „leicht klären lassen“. Man dürfe nicht vergessen, dass es einen gemeinsamen Ministerratsbeschluss beider Regierungsparteien gebe und die Frage sei, ob eine der beiden Oppositionsparteien mitgehe oder nicht. „Nur darum ging es. Ich verstehe nicht, dass jetzt plötzlich das wieder in einen Streit zwischen den Regierungsparteien ausarten soll“.

Brandstetter will sich alles jedenfalls nochmals anschauen. „Wenn die Regierungsvorlage von beiden beschlossen ist, und es eine Verfassungsmehrheit gibt, gibt‘s selbstverständlich eine Bildungsreform. Solange es das nicht gibt, können wir nicht beschließen. Aber wir werden nicht aufgaben, es macht Sinn, sich weiter Gedanken zu machen, wie man auf Basis der von beiden Regierungsparteien beschlossenen Bildungsreform“ weiter mache. „Das lässt sich leicht klären“.

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http://www.spoe.at ~ APA108 2017-06-08/09:53




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