Letztes Update am Do, 08.06.2017 10:33

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


UK-Wahl - Die britische Regierungsbildung: Nagelprobe Queen‘s Speech



London (APA/dpa) - Britische Wähler sind schnelle Klarheit gewohnt: Am Tag nach der Parlamentswahl gibt es einen neuen Premierminister - oder der alte bleibt im Amt. Denn das reine Mehrheitswahlrecht bringt meist eine absolute Mehrheit für eine der großen Parteien hervor, die Konservative Partei oder die sozialdemokratische Labour Party. Wenn das nicht funktioniert, wird es komplizierter.

8. Juni: Die Wähler haben das Wort. Die Wahllokale schließen um 23.00 Uhr österreichischer Zeit, 22.00 Uhr Ortszeit. Unmittelbar danach gibt es auf Wählerbefragungen basierende Prognosen, die neben einer Aussage zu den prozentualen Stimmanteilen die noch wichtigere Sitzverteilung einschließen werden. Ergebnisse gibt es erst am frühen Morgen des nächsten Tages.

9. Juni: Sollte es eine absolute Mehrheit für eine der Parteien geben, wird der Gewinner seinen Sieg erklären und der Verlierer die Niederlage anerkennen. Sollte es zu einer Wachablöse kommen, müsste die Amtsinhaberin Theresa May zu Queen Elizabeth II. als Staatsoberhaupt fahren und ihren Rücktritt einreichen. Dies gilt auch für eine Konstellation ohne absolute Mehrheit, in der May aber keine Aussicht auf eine Regierungsbildung unter ihrer Führung sieht.

9. Juni und die Tage danach: Bei klarer Mehrheit wird der Sieger eine neue Regierung bilden. Sollte sich keine eindeutige Mehrheit abzeichnen, aber May die Chance auf eine eigene Regierungsbildung sehen, bleibt sie zunächst weiter im Amt. Sie muss dann mit möglichen Partnern ein Regierungsprogramm zimmern. Von 2010 bis 2015 regierte Premierminister David Cameron gemeinsam mit den Liberaldemokraten.

13. Juni (voraussichtlich): Das Parlament kommt erstmals wieder zusammen.

19. Juni (voraussichtlich): Bei der Queen‘s Speech liest Königin Elizabeth II. das Programm der neuen Regierung vor. Es folgt eine rund fünf Tage dauernde Debatte darüber im Unterhaus. Dann wird abgestimmt - hierbei handelt es sich de facto um eine Vertrauensabstimmung für die neue Regierung, also die Nagelprobe. Sollte sie scheitern, hätte dann die Gegenseite das Recht auf den nächsten Versuch. Die Abstimmung gilt aber als reine Formsache.




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