Letztes Update am Do, 08.06.2017 12:48

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


St. Pölten erzielte 2016 erneut ausgeglichenen Rechnungsabschluss



St. Pölten (APA) - St. Pölten hat im Vorjahr einen ausgeglichenen Rechnungsabschluss erzielt. Einnahmen und Ausgaben lagen bei je 177,8 Millionen Euro. „2016 war ein investitionsreiches, aber auch einnahmenmäßig ausgezeichnetes Jahr“, sagte Bürgermeister Matthias Stadler (SPÖ) bei einer Pressekonferenz am Donnerstag. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft rund um Swap-Geschäfte sehe er gelassen entgegen.

„Ich habe mir nichts zuschulden kommen lassen“, meinte er zu Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wegen Untreue unter Ausnützung einer Amtsstellung in Zusammenhang mit verlustreichen Swap-Geschäften der Stadt. Es werde der Schmutzkübel, der bei der Wahlkampagne im Vorjahr losgetreten worden sei, weitergeführt, meinte der Bürgermeister zu der 2016 - vor der Gemeinderatswahl im April - von der Stadt-ÖVP eingebrachten Sachverhaltsdarstellung. Er sei im Zuge der Ermittlungen noch nicht befragt worden, so Stadler.

Der Voranschlag des ordentlichen Haushalts für 2016 hatte Einnahmen und Ausgaben von je 165,7 Millionen Euro vorgesehen. Aufgrund des Swap-Vergleichs mit der Raiffeisenlandesbank (RLB) NÖ-Wien war ein Nachtragsbudget beschlossen worden, die Beträge wurden im Februar 2016 auf je 168,4 Millionen Euro erhöht.

Auf der Einnahmenseite lagen die Ertragsanteile der Stadt über Plan. Positiv wirkte sich ein niedrigeres Zinsniveau aus, was den Angaben zufolge bei Darlehenszinsen und Leasingraten zu weniger Ausgaben führte. Der Schuldenstand der Stadt betrug zu Jahresende 113,7 Millionen Euro. Insgesamt wurden 2016 Rücklagen von fast sieben Millionen Euro gebildet, wodurch diese auf insgesamt 58 Millionen Euro stiegen. U.a. werden Rücklagen für die sogenannte „KRAZAF-Lücke“ (Krankenanstaltenzusammenarbeitsfonds) benötigt.

Der außerordentliche Haushalt war mit je 50,3 Millionen Euro ausgeglichen. Der hohe Wert „ergibt sich aus dem RLB-Vergleich“, sagte Stadler. Der Stadtchef verteidigte am Donnerstag erneut den im Vorjahr abgeschlossenen Vergleich mit der RLB NÖ-Wien. Der Totalausstieg aus dem Geschäft gebe Sicherheit, die Stadt werde weiterhin „allen Investitionsverpflichtungen nachkommen können“. Der Vergleich sei mit der Gemeindeaufsicht des Landes angestimmt und von dieser genehmigt worden.

Stadler verwies auf hohe Investitionen in die Infrastruktur - u.a. in Sanierungen in Kindergärten, Schulen und Wohnhäusern im Eigentum der Stadt. Im Straßenbau war das größte Projekt die im Vorjahr für den Verkehr freigegebene Kerntangente Nord. Außerdem wurden zur Verwirklichung des Rathausbezirks zwei Liegenschaften erworben sowie in die Trinkwasserversorgung und Fernwärme investiert.




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