Letztes Update am Do, 08.06.2017 12:51

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


NÖ Prozess um Förderbetrug mit Fotovoltaik-Anlagen erneut vertagt



St. Pölten (APA) - Mit weiteren Zeugenbefragungen ist am Donnerstag in St. Pölten ein Prozess um Förderbetrug mit Fotovoltaik-Anlagen fortgesetzt worden. Die beiden Beschuldigten aus dem Bezirk Amstetten sollen laut Anklage als Mitarbeiter einer Firma teilweise inhaltlich falsche Rechnungen ausgestellt haben, sie bestritten die Vorwürfe. Da zwei Zeugen nicht erschienen waren, wurde auf 12. September vertagt.

Die Staatsanwaltschaft wirft den Männern im Alter von 41 und 42 Jahren schweren Betrug vor. In Anträgen u.a. für Förderungen des Klima- und Energiefonds wurde laut Anklage die Leistung der Fotovoltaikanlagen von Kunden in Niederösterreich und Oberösterreich nicht korrekt angegeben, wodurch eine nicht zustehende bzw. zu hohe Subvention ausgezahlt wurde.

Am Donnerstag waren als Zeugen Männer geladen, die mit den beiden Angeklagten im Unternehmen gearbeitet hatten, als die vier betroffenen Anlagen an Kunden verkauft worden waren. Die Daten für die Rechnung und das Prüfprotokoll seien aus dem Angebot übernommen worden, sagten Zeugen. Ein 26-jähriger ehemaliger Mitarbeiter der Firma konnte sich nicht erklären, wie eine falsche Anlagengröße in ein Prüfprotokoll hineingekommen war. Die Kunden hatten den Zeugen zufolge selbst um Förderungen angesucht, bei Bedarf hätten sie Mitarbeiter des Unternehmens unterstützt.

Zwei Zeugen hatten sich für Donnerstag entschuldigt. Sie sollen bei der Fortsetzung der Einzelrichterverhandlung im September befragt werden.




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