Letztes Update am Do, 08.06.2017 14:18

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


SPÖ lobte burgenländisches „Wirtschaftswunder“ im Landtag



Eisenstadt (APA) - Der burgenländische Landtag ist am Donnerstagvormittag im Zeichen der Aktuellen Stunde rund um den Arbeitsmarkt und die regionale Wirtschaft gestanden. SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich lobte das Burgenland in diesem Zusammenhang als „Wirtschaftswunder“. Von der ÖVP wurde dabei die niedrige Forschungsquote des Landes kritisiert.

Das Burgenland könne sich sehen lassen, konstatierte Hergovich. Und dies, obwohl sich das Land an der „Wohlstandskante“ befinde. Dies bedeute, dass man von Ländern mit weit geringerem Lohnniveau umgeben sei. Im Burgenland wären 18 Prozent Einpendler aus dem benachbarten Ausland zu verzeichnen.

Dennoch gebe es zum siebenten Mal in Folge eine Rekordbeschäftigung. Mit einem durchschnittlichem Plus von rund 1.400 Arbeitsplätzen pro Jahr herrsche ein überdurchschnittliches Beschäftigungswachstum. Die Arbeitslosigkeit sinke das neunte Monat in Folge, die Trendwende sei geschafft.

Das Wachstum solle nun mit der „höchsten Wirtschaftsförderung die wir je im Burgenland gehabt haben“ vorangetrieben werden, berichtete der Klubobmann. 26 Millionen Euro würden dafür im heurigen Jahr zur Verfügung stehen. Auch die Investitionsquote von 235 Millionen Euro soll beibehalten werden. Weiters sollen die Landesgesetze vom „Bürokratieballast“ entrümpelt sowie die Dauer von Genehmigungsverfahren verkürzt werden.

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Die rot-blaue Koalition sei auf dem richtigen Weg, meinte auch FPÖ-Klubobmann Geza Molnar. Gleichzeitig übte er Kritik an der Bundesregierung: „Natürlich ist es nicht besonders hilfreich, wenn in Wien eine Regierung sitzt, die seit Jahr und Tag das Gegenteil von unserer Regierung hier im Burgenland tut, nämlich streiten, blockieren und dabei zuschauen wie die Probleme von Tag zu Tag größer werden.“

Kritisch zeigte sich ÖVP-Klubobmann Christian Sagartz. Das Burgenland hinke bei der Forschungsquote in Österreich „meilenweit hinterher“. Auch bei den älteren Arbeitslosen gebe es Defizite, diese Gruppe falle immer weiter zurück.

Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) sagte zur Forschungsquote, man sei dabei sich der Ein-Prozent-Marke zu nähern. Diese soll in den nächsten Jahren deutlich überstiegen werden.

Wolfgang Spitzmüller, Landtagsabgeordneter der Grünen, betonte, dass auch mit Klimaschutz Arbeitsplätze geschaffen könnten und die Wirtschaft gestärkt werden könne. Er forderte wiederholt mehr öffentlichen Verkehr sowie den weiteren Ausbau von erneuerbaren Energien.

LBL-Mandatar Manfred Kölly, erklärte, dass die Bevölkerung, die Arbeitnehmer und die Arbeitgeber ebenso sehr vieles zum Aufschwung beigetragen würden - „und auch die eine oder andere Sozialpartnerschaft“.

Sagartz beschwerte sich in der Aktuellen Stunde über den Umgangston Niessls in der Fragestunde den Abgeordneten gegenüber. Der ÖVP-Klubchef verteilte schließlich auch Teddybären an die - laut einem „Kurier“-Bericht - vermeintlichen „Problembären“ Landesrat Norbert Darabos (SPÖ) und Landesrat Helmut Bieler (SPÖ).

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