Letztes Update am Do, 08.06.2017 14:49

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kroatien - Linksliberale HNS will doch mit HDZ koalieren



Zagreb (APA) - Nachdem in Kroatien alles darauf hindeutete, dass der konservative Premier Andrej Plenkovic keine stabile parlamentarische Mehrheit erreichen wird, um nach dem Koalitionsbruch mit der Reformpartei Most weiterregieren zu können, kam es am Mittwoch zum Umbruch. Die linksliberale Volkspartei (HNS) hat sich nun doch für eine Koalition mit der rechtskonservativen HDZ entschieden.

Die Entscheidung fiel beim Parteiausschuss der HNS am Mittwochabend, nachdem der Parteichef zuvor die Zusammenarbeit mit der HDZ abgelehnt hatte. Die HNS wolle drei Ministerposten, im Justiz-, Bau- und Bildungsministerium, sowie den Posten des Vizepremiers für sich beanspruchen, teilte die Partei laut Medienberichten mit.

Die HDZ und HNS müssen die Details ihrer Zusammenarbeit noch ausverhandeln, hieß es. Die Gespräche beginnen laut Medienberichten am Donnerstag.

Diese Entscheidung könnte nun zur Spaltung in der HNS führen: Vier von insgesamt neun Parlamentsabgeordneten, darunter die frühere Außenministerin Vesna Pusic, wollen Plenkovic im Parlament nicht unterstützen. Zudem werde der Oppositionspartei, die bisher ein harter Regierungskritiker war, vorgeworfen, ihre Wähler betrogen zu haben.

TT-ePaper gratis testen

Jetzt kostenlos TT-ePaper lesen, das Test-Abo endet nach 4 Wochen automatisch

Schritt 1 / 3

In nur 30 Sekunden gelangen Sie zum kostenlosen Test-Abo.

Die HNS verteidigt ihre Entscheidung für den Einzug in die Regierung mit dem Argument, die politische Stabilität im Land bewahren zu wollen.

Eine Priorität der Partei liegt etwa in der Übernahme des Bildungsressorts, um die umstrittene Schulreform fortzusetzen und sie von politischen Einflüssen zu bereinigen, hieß es. Die Liberalen hatten die Regierung wegen der Reform scharf kritisiert und ihr vorgeworfen, sie den ultrakonservativen politischen Gruppierungen überlassen zu haben.

Mit der HNS würde Plenkovic im Parlament voraussichtlich fünf zusätzliche Stimmen erhalten. Er muss aber damit rechnen, die Unterstützung von mindestens zwei rechtsextremen Abgeordneten, Ex-Kulturminister Zlatko Hasanbegovic und Bruna Esih, zu verlieren. Medienberichten zufolge wollen auch die Minderheitenvertreter, kleine Parteien und unabhängige Abgeordneten weiterhin die Regierung unterstützen, womit sich die nötige Mehrheit ausgehen sollte.




Kommentieren