Letztes Update am Do, 08.06.2017 16:55

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutscher Außenminister setzt im Fall Yücel auf Menschengerichtshof



Ankara (APA/dpa) - Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hofft im Fall des in der Türkei inhaftierten „Welt“-Korrespondenten Deniz Yücel auf eine baldige Entscheidung des Menschengerichtshofs. „Wir setzen darauf, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den Fall Yücel schnell entscheiden wird. Und dass die türkische Seite das Urteil dann auch akzeptiert - und umsetzt“, sagte Gabriel dem „Spiegel“.

Ankara habe bisher gut mit dem Gerichtshof zusammengearbeitet. „Die Türkei und Europa brauchen einander, das weiß auch Präsident (Recep Tayyip, Anm.) Erdogan“, sagte Gabriel. „Wir können nur darauf hoffen, dass sich diese Einsicht bald auch wieder in konkrete Politik umsetzt. Der Fall Yücel wäre dafür der richtige Einstieg.“

Der deutsch-türkische Journalist sitzt seit Ende Februar in der Türkei in Untersuchungshaft. Ihm werden Terrorpropaganda und Volksverhetzung vorgeworfen. Erdogan beschuldigte Yücel außerdem öffentlich, ein Terrorist und deutscher Spion zu sein. Alle Appelle der deutschen Regierung, den Journalisten freizulassen, waren bisher vergeblich.

Nach Angaben seines Anwalts Veysel Ok hat das Straßburger Gericht eine Beschwerde Yücels gegen die Untersuchungshaft angenommen und will sie zügig behandeln. Der Gerichtshof kann in Verfahren aus Mitgliedstaaten des Europarats entscheiden, dem auch die Türkei angehört.




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