Letztes Update am Do, 08.06.2017 18:07

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Vergaberechtsreform- ÖVP: Bahn-Lösung mit SPÖ „relativ rasch möglich“



Wien (APA) - Bei der gestern vom Ministerrat beschlossenen Vergaberechtsnovelle ohne ÖBB-Kapitel kann nach Ansicht von ÖVP-Verkehrssprecher Andreas Ottenschläger „relativ rasch“ ein Kompromiss gefunden werden. Er sei zuversichtlich, auf parlamentarischer Ebene eine „vernünftige Lösung“ mit dem Koalitionspartner zustande zu bringen, sagte Ottenschläger zur APA.

Ottenschläger plädiert für die Direktvergabe von Lokal- und Schmalspurbahnen und einer Ausschreibung von überregionalen Eisenbahnstrecken. Die Grünen-Kritik an der vom Ministerrat beschlossenen Vergaberechtsnovelle kann der ÖVP-Verkehrssprecher nicht nachvollziehen. „Da, wo es Sinn macht, lässt sich mit Wettbewerb Steuergeld sparen und den Bahnfahrern sehr wohl hohe Qualität bieten“, so der ÖVP-Verkehrssprecher. Es werde für überregionale Strecken „weiterhin Steuergeld notwendig sein“.

Ab spätestens Dezember 2023 müssen die Mitgliedsstaaten gemäß der EU-Liberalisierung bei Neuausschreibungen im Bahnverkehr mehr Wettbewerb zulassen. Für den Bahn-Fernverkehr auf der Südstrecke braucht es Ende 2019 einen neuen Vertrag. Ein professionelles Ausschreibungsverfahren garantiere hohe Qualitätsstandards und Kostensensibilität sowie Transparenz und Effizienz, so Ottenschläger. Die ÖVP wolle „weiterhin die gewohnte Versorgungssicherheit“ im öffentlichen Verkehr anbieten.

~ WEB http://www.oebb.at/ ~ APA561 2017-06-08/18:05




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