Letztes Update am Do, 08.06.2017 19:46

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Comeys Hammerschläge gegen Trump



Washington (APA/AFP) - Gleich zu Beginn der dramatischen Anhörung wird klar, dass James Comey in kämpferischer Stimmung ist. Zwar kontrolliert der vor vier Wochen von Donald Trump geschasste Ex-FBI-Chef seine Stimme, Mimik und Wortwahl. Und dennoch haben seine Worte eine explosive Wucht. Comey wirft dem Präsidenten vor, ihn persönlich sowie seine frühere Behörde „diffamiert“ zu haben.

Und wenig später wird es noch viel schlimmer für Trump: Denn Comey macht deutlich, dass er sich vom Präsidenten wegen der Ermittlungen zur Russland-Affäre massiv unter Druck gesetzt gefühlt habe.

Die ebenso energische wie präzise Aussage Comeys am Donnerstag vor dem Geheimdienstausschuss des Senats verdeutlicht, dass sich Trump in dem ehemaligen FBI-Chef einen hochgefährlichen Kontrahenten geschaffen hat. Denn nicht nur ist Comeys Argumentation in sich schlüssig und sein Bericht über die Kontakte mit Trump detailgenau.

Comey ist auch hochmotiviert. Er kämpft nicht nur für seine Version der Ereignisse rund um die FBI-Ermittlungen zu den möglichen illegalen Russland-Kontakten des Trump-Teams. Er kämpft auch um seine persönliche Ehre - und die Ehre und Unabhängigkeit des FBI.

Der 56-Jährige steigt deshalb in seine Aussage ein, indem er sich gegen Trumps Kritik am Zustand der Bundespolizei verwehrt - neben den Russland-Ermittlungen ist dies eine der wechselnden Begründungen, die der Präsident für Comeys Rauswurf geliefert hat. Die Regierung habe ihn selbst und die Behörde mit der Behauptung „diffamiert“, das FBI befinde sich in „Unordnung“ und die Mitarbeiter hätten das Vertrauen in ihren früheren Chef verloren: „Dies waren einfach und schlicht Lügen“, hämmert Comey heraus.

In der Anhörung geht es um den gravierenden Verdacht, dass Trump sich in strafrechtlich relevanter Weise in die Russland-Ermittlungen eingemischt haben könnte. Es ist ein Verdacht, der für Trumps Präsidentschaft existenzbedrohlich ist. Und Comeys Aussagen dazu sind ebenfalls wie Hammerschläge.

Zwar will sich der frühere FBI-Chef nicht ausdrücklich dazu äußern, ob seine unbehaglichen Dialoge mit dem Präsidenten auf Justizbehinderung hinauslaufen. Dies müsse Sonderermittler Robert Mueller beurteilen. Gleichwohl erscheinen Comeys Schilderungen bestens geeignet, den Verdacht zu erhärten.

Dies gilt besonders für seine Bewertung des Vier-Augen-Gesprächs am 14. Februar im Oval Office. Damals soll ihn Trump gebeten haben, die Ermittlungen gegen den tags zuvor wegen der Lügen über seine Russland-Kontakte zurückgetretenen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn „sein zu lassen“. Diese Ansage habe er als „sehr beunruhigend“ empfunden, berichtet Comey. Und fügt auf Nachfrage hinzu, Trumps Äußerungen „wie eine Anweisung“ aufgefasst zu haben.

Comeys Aussage ist der bisherige Höhepunkt seiner Gegenoffensive gegen den Präsidenten. Comey hat seine Attacken sorgfältig durchgeplant. So gibt er zu, selber die Quelle der zahlreichen Enthüllungen über seine Gespräche mit Trump gewesen zu sein, die in den vergangenen Wochen für Wirbel gesorgt hatten.

Für den Geheimdienstausschuss hat Comey dann diese Gespräche in einem siebenseitigen Bericht festgehalten, den das Gremium bereits am Tag vor der Anhörung veröffentlicht hat. Ausführlich schildert Comey darin etwa ein Abendessen am 27. Jänner unter vier Augen im Weißen Haus, in dem ihm der eine Woche zuvor angetretene Präsident vergeblich den Treueschwur abverlangt habe.

„Ich brauche Loyalität, ich erwarte Loyalität“, soll Trump gesagt haben - woraufhin laut Comey eine unbehagliche Gesprächspause eintrat.

Grundlage der detailreichen Schilderungen sind Gesprächsprotokolle, die Comey nach eigenen Angaben jeweils kurz nach seinen Trump-Kontakten anfertigte. Seine Begründung für dieses Vorgehen zeigt Weitsicht: Er habe befürchtet, dass Trump über die Gesprächsinhalte „lügen“ werde. Und er habe geahnt, dass er womöglich eines Tages sich selbst sowie die „unabhängige Ermittlungstätigkeit“ des FBI werde verteidigen müssen.

Dieser Kampf könnte nun noch härter und schmutziger werden. Trump reagierte jedenfalls auf Comeys Aussage mit der Ankündigung: „Wir werden kämpfen und gewinnen.“




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