Letztes Update am Fr, 09.06.2017 07:55

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Kremlkritiker Nawalny erwartet bei Protesten Tausende Teilnehmer



Moskau (APA/dpa) - Dem Aufruf von Kremlkritiker Alexej Nawalny zu neuen Protesten werden am russischen Nationalfeiertag (12. Juni) wieder Tausende Menschen folgen. Besonders im Stadtzentrum von Moskau werden viele Teilnehmer bei Anti-Korruptionsprotesten erwartet. Die Demonstration in der russischen Hauptstadt ist von den Behörden genehmigt.

Die Stadtverwaltung hatte zwar die ursprüngliche Marschroute in der Nähe des Kreml verweigert, jedoch einen anderen Ort im Zentrum angeboten. Die Demonstrationen werden diesmal friedlich verlaufen, ist sich die Politologin Jekaterina Schulmann sicher: „Es wird wohl nicht viele Festnahmen geben, weil die Proteste ja erlaubt sind - und auch, weil sie an einem Feiertag stattfinden.“

Ob jedoch wieder landesweit so viele Menschen auf die Straße gehen werden, ist nicht sicher. „Es wird aber von Region zu Region unterschiedlich sein“, sagte Schulmann der Deutschen Presse-Agentur. Außerhalb von Moskau hätten die Menschen unterschiedliche Auswirkungen zu spüren bekommen. Schüler und Studenten wurden von den Lehrern und Professoren befragt, die Ermittlungsbehörden untersuchten ihre Teilnahme. Die Bewohner wussten genau, wer an den Protesten teilgenommen hatte. Nun haben viele Menschen Angst, wieder auf die Straße zu gehen.

In Moskau haben sich die Organisatoren auf weitere Proteste vorbereitet: Es gibt eine App, durch die Teilnehmer alarmieren können, sollten sie in Konflikt mit den Behörden geraten. Menschenrechtsorganisationen werden am Montag zusätzliche Anwälte zur Verfügung stellen, wenn es wieder zu zahlreichen Festnahmen kommen sollte.

Am 26. März fanden landesweit zahlreiche nicht genehmigte Proteste statt. Tausende Menschen nahmen daran teil. Besonders junge Menschen waren dem Aufruf Nawalnys gefolgt, der im Internet Regierungschef Dmitri Medwedew der Korruption bezichtigt hatte. Alleine in Moskau wurden mehr als 1.000 Menschen in Gewahrsam genommen.

Der Kremlkritiker wurde gleich zu Beginn der Demonstration festgenommen und zu zwei Wochen Arrest verurteilt. Dennoch geht Schulmann davon aus, dass die Proteste zweifelsfrei ein Erfolg für Nawalny waren. „Seitdem sind viele Dinge passiert, die ihm und seiner Kampagne geholfen haben“, sagte sie. „Es war nicht still um ihn, es gab keine Informationslücke seit März.“

Der 41-Jährige wurde auf der Straße attackiert und musste in Spanien am Auge operiert werden. Später lieferte er sich im Internet einen Schlagabtausch mit dem Oligarchen Alischer Usmanow, einen Prozess wegen Verleumdung verlor der Kreml-Kritiker. „Sowohl der Angriff als auch der Prozess haben ihm viel Aufmerksamkeit gebracht. Das war zum Vorteil für die Opposition und auch für Nawalny“, sagte die Politikwissenschaftlerin.

Nawalny will im kommenden Jahr bei der Präsidentschaftswahl gegen Präsident Wladimir Putin antreten. Der Oppositionelle wurde jedoch im Frühjahr wegen Veruntreuung bei Holzgeschäften zu fünf Jahren Haft auf Bewährung sowie einer Geldstrafe verurteilt. Seine Kandidatur ist deshalb nicht sicher. „Wenn es nach der Verfassung geht, kann er nicht zur Wahl antreten. Zum jetzigen Zeitpunkt kann man sagen: Es ist unmöglich“, sagte Schulmann.




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