Letztes Update am Fr, 09.06.2017 09:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


UK-Wahl - Barnier: Beginn von Brexit-Gesprächen hängt von London ab



London (APA/AFP/dpa/Reuters) - Der Start der Brexit-Verhandlungen mit Großbritannien hängt für den EU-Unterhändler Michel Barnier nach den vorgezogenen Unterhauswahlen von der innenpolitischen Entwicklung ab. Die Austrittsgespräche „sollten beginnen, wenn das Vereinigte Königreich bereit ist“, schrieb Barnier am Freitag im Kurznachrichtendienst Twitter. Der Zeitplan und die Positionen der EU seien klar.

Barnier bot London Gespräche darüber an, „zu einer Vereinbarung zu kommen“. Er fordert alle Seiten auf, an einer Einigung zu arbeiten. Der französische Ex-EU-Kommissar hatte gehofft, übernächste Woche mit den Verhandlungen über den EU-Austritt Großbritanniens beginnen zu können. Der Termin scheint aber fraglich, da die britische Premierministerin Theresa May bei der Parlamentswahl am Donnerstag ihre Mehrheit verloren hat und nun eine schwierige Regierungsbildung in London ansteht.

Das „Datum des Verhandlungsstarts ist jetzt unsicher“, schrieb der deutsche Vorsitzende der konservativen EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber (CSU), auf Twitter. Großbritannien brauche jetzt „schnell eine handlungsfähige Regierung“. Denn „die Zeit für den Brexit läuft“.

Nach dem EU-Vertrag ist Großbritannien noch bis zum 29. März 2019 EU-Mitglied. Barnier hat bereits klargemacht, dass ein Austrittsvertrag bis November 2018 fertig ausgehandelt werden muss, um ihn rechtzeitig durch die Parlamente ratifizieren zu lassen.




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