Letztes Update am Fr, 09.06.2017 11:43

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Deutschland und Frankreich betonen Einigkeit im Kampf gegen Terror



Luxemburg (APA) - Der deutsche Innenminister Thomas de Maziere hat am Freitag gemeinsam mit seinem französischen Amtskollegen in Luxemburg betont, dass beide Länder „im Kampf für mehr Sicherheit in Europa und im Kampf gegen den Terrorismus“ vereint seien. Die EU-Innenminister wollten „eine entscheidende Weichenstellung zur Verbesserung des Schengen-Informationssystems beschließen“, sagte De Maziere.

Damit werde die Sicherheit in Europa, aber vor allem an den Außengrenzen verbessert, so der deutsche Innenminister vor dem EU-Innenrat. Künftig sollten biometrische Daten, wie Fingerabdrücke im Schengen-Informationssystem recherchierbar sein. „Wir wollen die Ausschreibungsmöglichkeiten für gefälschte Objekte“, besonders Dokumente verbessern, so De Maziere. Auch sollten Frontex und Europol einen besseren Zugriff auf diese Daten bekommen.

Der französische Innenminister Gerard Collomb betonte, das beide Länder besonders dem Terrorismus ausgesetzt seien. Die französische Regierung bereite daher ein neues Gesetz vor, um besser auf die Risiken des Terrorismus reagieren zu können. In den vergangenen Jahren habe die Europäische Union Erfolge verzeichnet, bei der Sicherung der Außengrenzen und bei der Kontrolle der Reisenden, so Collomb. Nun gelte es diesen Weg fortzusetzen.

Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) drängte beim Treffen auf einen rascheren und effizienteren Austausch von Informationen zwischen den Sicherheitsbehörden, „um Radikalisierungstendenzen frühzeitig zu erkennen und Personen aus dem Verkehr zu ziehen“. Anschläge wie in Manchester hätten nämlich gezeigt, dass Radikalisierte „mit geringsten Mitteln maximalen Schaden anrichten“ können.




Kommentieren