Letztes Update am Fr, 09.06.2017 09:49

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


UK-Wahl - SPÖ-Schieder: „May zurecht abgestraft“



London (APA) - „Theresa May wurde zurecht abgestraft, weil sie mutwillig Wahlen vom Zaun gebrochen hat.“ So kommentierte SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder am Freitag die Wahl in Großbritannien. „Die Abwahl“ dieses Kurses sei aber auch eine Niederlage für die „Neue ÖVP“ unter Außenminister Sebastian Kurz, zog Schieder Parallelen zu Österreich. Die NEOS sahen auch eine „Abstrafung“, nämlich für „Mays Machtpoker“.

„Die Konservativen erweisen dem Land und seinen Menschen keinen guten Dienst“, analysierte Schieder gegenüber dem SPÖ-Pressedienst die UK-Wahl. „Zunächst hat David Cameron die Briten in die Brexit-Abstimmung getrieben. Nun hat seine Nachfolgerin das Land in Neuwahlen gestürzt. Die Konservativen haben die Stabilität Großbritanniens gefährdet und das Land von einer Krise in die nächste gebracht. Nach dem Brexit droht nun auch eine innenpolitische Krise“, resümierte Schieder.

„In Österreich vertreten Kurz und seine Konservativen die gleiche Politik der Einsparungen und des Sozialabbaus wie Cameron und May in Großbritannien. Die Abwahl dieses Kurses ist auch eine Niederlage für die ‚Neue‘ ÖVP“, so Schieder weiter. „Was die Menschen brauchen, ist eine Regierung, für die nicht eigene Machtinteressen, sondern die Bedürfnisse der Bevölkerung an erster Stelle stehen. Labour-Spitzenkandidat Jeremy Corbyn hat klar gemacht, dass er dem Land dienen will. Labour war erfolgreich, weil sie gegen Einschnitte bei Pensionen und im Gesundheitssystem eingetreten ist. Was die Menschen wollen, sind soziale Sicherheit und eine solidarische Gesellschaft - dafür zu kämpfen, lohnt sich“, unterstrich Schieder.

Für NEOS-Europaabgeordnete Angelika Mlinar zeigte das Ergebnis auch Folgendes: „Wer aus Machtgier mit dem politischen System spielt, anstatt zu arbeiten wie Theresa May, erlebt böse Überraschungen. Das sollten sich auch so manche in Österreich zu Herzen nehmen.“ In einer Aussendung gratulierte Mlinar den Liberal Democrats unter Parteichef Tim Farron „sehr herzlich zur Steigerung von 8 auf 12 Sitze“.

„Leider hat das Ergebnis die Lage für die Brexit-Verhandlungen aber nicht klarer gemacht“, so Mlinar. Genau diese Klarheit bräuchten aber sowohl Europa als auch Großbritannien. Die Ungewissheit über die zukünftige Regierung oder neuerliche Wahlen würden die Sache nicht einfacher machen, und der EU fehle wohl auf längere Sicht ein Verhandlungspartner.

„Gleichzeitig appellieren wir an die österreichische Bundesregierung: Sie muss endlich eine klare Linie zum Brexit finden und verhindern, dass unser innenpolitisches Chaos Auswirkungen auf den EU-Vorsitz Österreichs in dieser für die Zukunft entscheidenden Phase hat“, fordert die NEOS-Europaabgeordnete.




Kommentieren