Letztes Update am Fr, 09.06.2017 12:04

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Juncker für engere Militärzusammenarbeit innerhalb der EU



Prag (APA/dpa/Reuters) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat zu einer engeren militärischen Zusammenarbeit in der Europäischen Union aufgerufen. Dies sei nicht nur ein Aufruf zu einem „Europa der Verteidigung“, sondern zur „Verteidigung Europas“ und seiner Werte, sagte der 62-Jährige am Freitag auf einer Sicherheitskonferenz in Prag.

Der verteidigungspolitische Teil des Lissabon-Vertrags von 2009 müsse dazu aus dem „Dornröschenschlaf“ erweckt werden, forderte Juncker. Es sei seit Jahrzehnten glasklar, dass die USA von ihren europäischen Partnern in der Außen- und Verteidigungspolitik ein größeres Engagement erwarteten - lange vor dem Amtsantritt Donald Trumps. „Wir haben keine andere Wahl, als unsere eigenen Interessen im Mittleren Osten zu verteidigen, beim Klimaschutz und in Handelsverträgen“, sagte der Luxemburger.

Juncker kritisierte erneut, dass die EU-Staaten zuviel Geld bei Rüstungsausgaben verschwendeten und es zu viele unterschiedliche Waffensysteme in der Union gebe. Die EU-Kommission hatte am Mittwoch einen gemeinsamen Fonds für Rüstungsprojekte vorgeschlagen und Optionen zur Stärkung der Verteidigung vorgelegt. Die Rücksicht auf die NATO dürfe nicht mehr als Alibi dafür genutzt werden, gegen größere Anstrengungen der EU in Verteidigungsfragen zu sein, forderte der Kommissionspräsident.

Der tschechische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka stimmte dem zu. „Die EU muss in der Lage sein, die Sicherheit auf dem Kontinent sicherzustellen und Gefahren in der Nachbarschaft zu begegnen“, forderte der Sozialdemokrat. Tschechien gibt derzeit 1,03 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aus; die NATO strebt zwei Prozent an.




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