Letztes Update am Fr, 09.06.2017 13:01

APAOnlineticker / Tiroler Tageszeitung Onlineausgabe


Van der Bellen zu Arbeitsgespräch mit Mikl-Leitner in St. Pölten



St. Pölten (APA) - Bei einem Arbeitsgespräch von NÖ Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) und Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Freitag in St. Pölten ist Europa im Mittelpunkt gestanden. Einig war man sich darüber, dass es ein „starkes gemeinsames Europa“ brauche, sagte Mikl-Leitner beim anschließenden gemeinsamen Presse-Statement.

Die Landeshauptfrau sprach sich in Bezug auf Verhandlungen über Regionalförderungen für die Periode nach 2020 gegen eine Kürzung aus. Die budgetären Mittel der EU werden laut Mikl-Leitner nicht mehr, sondern weniger - vor allem aufgrund des Brexit und weil Investitionen in Sicherheit, Terrorbekämpfung sowie Integration und Migration notwendig seien. Im Rahmen der Regionalpolitik dürfe es keine Kürzungen geben.

Durch den bevorstehenden Brexit bestehe die Gefahr, dass Mittel anders verteilt oder zurückgenommen werden, sagte auch Van der Bellen. Niederösterreich habe die Mittel des EFRE (Europäischen Fonds für regionale Entwicklung) in der Vergangenheit gut genutzt und im wissenschaftlichen und forschungspolitischen Bereich stark aufgeholt, so der Bundespräsident.

Van der Bellen betonte, er halte die EU für eine „unverzichtbare Sache in Europa“ - aus ökonomischen, sicherheitspolitischen und kulturellen Gründen. Als Herausforderung nannte die Landeshauptfrau, Europa näher an die Menschen heranzubringen. Sie verwies auch auf das 22. Europaforum Wachau, das am Wochenende im Stift Göttweig unter dem Titel „Bürgernähe in Europa“ stattfindet.




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